32 Anmeldungen
Programm
12.01.2016
- Vorstellungsrunde der Teilnehmer
- Erwartungsbild: Was wollen Sie aus diesem Seminar mitnehmen?
- Nancy Dahlke, Senior Advisor, Key Wind Energy GmbH
Ablauf des Genehmigungsverfahrens
10:20 Uhr
Die Anwendung des Immissionsschutzrechts im Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen
Infos- Vereinfachtes Verfahren vs. förmliches Verfahren
- Genehmigungsvoraussetzungen
- Kommunikation zwischen den Verfahrensbeteiligten
- Stefan Bauch, Abteilungsleiter Erneuerbare Energien, Stadtwerke Münster GmbH
- Zeitpunkt der Kontaktaufnahme mit Genehmigungsbehörden
- Struktur und Qualität der Arbeitsunterlagen
- Notwendigkeit von Visualisierungen
- Ortsbegehungen
- Abstimmungen mit Gemeinden
- Stefan Bauch, Abteilungsleiter Erneuerbare Energien, Stadtwerke Münster GmbH
- Anforderungen an Antragsunterlagen; Untersuchungen und Gutachten
- UVP-Pflicht und Scoping
- Umweltverträglichkeitsprüfung: Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Partner, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Aufbau eines Genehmigungsbescheids
- Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was beanstanden?
- Bestandskraft eines Bescheides
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Partner, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
13.01.2016
Genehmigungsbescheid und Nebenbestimmungen
- Sind nachträgliche Anordnungen (z.B. nachträgliche Abschaltauflage) zulässig?
- Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung, insbesondere der Inhalts- und Nebenbestimmungen
- Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Schall, Schattenwurf, Befeuerung
- Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
- Eiswurf, Standsicherheit, Rückbausicherheit
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Partner, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Umgang mit vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen)
- Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
- Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
- "Freiwilliger" Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
- Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
- Kosten und Kostenrisiken
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
14.01.2016
Luftverkehr und Wetterradar
09:10 Uhr
Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtsprechung
Infos- Wie stark ist die Windenergie vom Luftverkehr betroffen? Ergebnisse der jüngsten BWE-Umfrage
- Relevante Vorschriften und ihre Systematik
- Zuständigkeiten: Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
- Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
- Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
- An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
- Christian Falke, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
11:00 Uhr
Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder
Infos- Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
- Konfliktfelder Platzrunde, MRVA und Pflichtmeldepunkte
- Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
13:00 Uhr
Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte bei Flugsicherungsradar und Drehfunkfeuer
Infos- Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
- Schwerpunkte: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer (VOR und DVOR), Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
- Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
- Christian Falke, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
- Herangehensweise des DWD und Abstandsforderungen
- Argumentationsansätze zur Problemlösung
- "Abwägungsabschichtungsvorbehalt"
- Welche Chancen und Risiken bietet die Bauleitplanung?
- Darlegungslast - Wer ist hier in der "Bringschuld" im Hinblick auf Strömungsnachweise?
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
Programmänderungen vorbehalten