51 Anmeldungen
Programm
17.02.2015
- Vorstellungsrunde der Teilnehmer
- Erwartungsbild: Was wollen Sie aus diesem Seminar mitnehmen?
- Laura Friedel, Projektingenieurin, Key Wind Energy GmbH
- Welche Voraussetzungen müssen für den Beginn eines Genehmigungsverfahrens erfüllt sein?
- Die Anwendung des BNatSchG, des UVPG, DSchG und der TA-Lärm
- Kommunikation zwischen den beteiligten Behörden und TöB
- Marion Ruppel, Regierungspräsidium Gießen
11:40 Uhr
Praxistipps zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren aus Sicht einer Genehmigungsbehörde
Infos- Wie legt man das Prioritätsprinzip in der Praxis aus?
- Herausforderungen im Genehmigungsalltag
- Festlegung von Nebenbestimmungen anhand von Fallbeispielen
- Marion Ruppel, Regierungspräsidium Gießen
- Ausgewählte Verfahrensrechte (Rechtsanspruch auf Genehmigung, Teilgenehmigung etc.)
- Vollständigkeitskeitsprüfung und Antragsunterlagen
- Umweltverträglichkeitsprüfung: UVP-Pflicht / Scoping / Verfahrensfragen
- Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Partner, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Aufbau eines Genehmigungsbescheids
- Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was rügen?
- Bestandskraft eines Bescheides
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Partner, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
18.02.2015
Vertiefung: Rechtsgrundlagen für Nebenbestimmungen
- Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung
- Schall, Schattenwurf, Befeuerung
- Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Partner, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
10:45 Uhr
Baurechtliche Nebenbestimmungen; Sonderthemen: Umplanung und nachträgliche Anordnung
Infos- Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
- Rückbausicherheiten, Eiswurf, Standsicherheit etc.
- Nachträgliche Anordnungen, Nebenbestimmungen und Umplanungen
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
- Naturschutzfachlich motivierte Nebenbestimmungen: Praxis und aktuelle Rechtsprechung
- "freiwilliger“ Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
- Ausgleich- und Ersatzzahlungen
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
- Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sog. Inhaltsbestimmungen: droht Bauverzug?
- Kosten und Kostenrisiken
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
19.02.2015
Luftverkehr und Wetterradar
09:10 Uhr
Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtsprechung
Infos- Relevante Vorschriften und ihre Systematik
- Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
- Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
- Zuständigkeiten; Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
- An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
- Dr. Peter Sittig-Behm, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
11:00 Uhr
Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder
Infos- § 14 LuftVG - Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
- § 14 LuftVG - Konfliktfeld Platzrunde
- § 14 LuftVG - Konfliktfeld MRVA
- § 14 LuftVG - Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
- Schwerpunkt: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer, Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
- Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
- Dr. Peter Sittig-Behm, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
- Herangehensweise des DWD und Abstandsforderungen
- Argumentationsansätze zur Problemlösung
- „Abwägungsabschichtungsvorbehalt“
- Welche Chancen und Risiken bietet mir hier die Bauleitplanung?
- Darlegungslast - Wer ist hier in der "Bringschuld" im Hinblick auf Störungsnachweise?
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
Programmänderungen vorbehalten