Werden Grundstücksnutzungsverträge für Windenergieprojekte nicht mit Personen des Privatrechts, sondern mit Gemeinden geschlossen, sind diverse rechtliche Besonderheiten zu berücksichtigen. So ist z.B. die rechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses (privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Vertrag) von wesentlicher Bedeutung für Vertragsgestaltung und Rechtsfolgen. Zudem gelten für Grundstücksnutzungsverträge mit Gemeinden bestimmte formale Besonderheiten, und auch inhaltlich werden üblicherweise Abweichungen von den Standardinhalten gewünscht bzw. gefordert. Auch die Frage der Verknüpfbarkeit mit finanzieller Beteiligung der Gemeinde ist ein wichtiges Thema.
In diesem Webinar erfahren Sie, welche gesetzlichen Vorgaben für derartige Verträge gelten, lernen praktische Problemfelder kennen und erhalten praxisbezogene Anwendungshinweise.
Folgende Inhalte erwarten Sie:
- Rechtliche Einordnung
- Formale und inhaltliche Besonderheiten
- Besonderheiten bei der Vertragsdurchführung
- Compliance
- Gesetzliche Ansprüche gegen Gemeinden auf Vertragsschluss
Melden Sie sich noch heute an und informieren Sie sich über Ihre Handlungsmöglichkeiten, um bei Projekten mit Gemeinden als Vertragspartner keine unnötigen Risiken einzugehen.
