Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot steht nach wie vor im Fokus vieler WEA-Vorhaben. Die Ausnahmeerteilung ist zwar in der Behörden- und Gerichtspraxis teilweise angekommen, allerdings sind die Unsicherheiten hier weiterhin erheblich. Bis hin zur Umweltministerkonferenz, ebenso im Rahmen der EEG-Novelle, wird diskutiert (siehe auch neue WEA-Erlass in Hessen und Niedersachsen), ob die sog. Ausnahme vom Tötungsverbot bei eine auch für die Praxis handhabbare und rechtsichere Lösung sein kann.
In dem Webinar geht es um aktuelle Entscheidungen zur Auslegung des Tötungsverbots. Bringen Sie sich auf den aktuellen Stand bei Behördenpraxis, Rechtsprechung und neuer Erlasse, und profitieren Sie bei den Genehmigungsverfahren Ihrer Projekte.
Folgende Inhalte erwarten Sie:
- VG-Potsdam-Entscheidung (Urt. v. 10.09.2020): Nebenbestimmung zu Turmfuß-Anstrich rechtswidrig (Grauammer, Neuntöter)
- Behördenpraxis nach dem Kranich-Urteil des OVG-Koblenz: Aufhebung von Abschaltauflagen durch Änderungsbescheid
- Die Ausnahme als „Hebel“ zur Genehmigung? - Stand der Behördenpraxis, Rechtsprechung und neue Erlasse
