28.01.2020
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:20 Uhr

Das Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen nach BImSchG

Infos
  • Das Trägerverfahren: Art und Umfang des Genehmigungsverfahrens
  • Eckpfeiler des Genehmigungsverfahrens im zeitlichen Überblick
  • Ablauf der Projektentwicklung von der Flächenakquise bis zum Erhalt der BImSchG-Genehmigung
  • Dr. Bernd Wust, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Immissionsschutzrecht in der Praxis

Infos
  • TA-Lärm und das „Interimsverfahren“
  • Welche rechtliche Relevanz haben die LAI-Hinweise?
  • Lösungsansätze nach TA-Lärm (Gemengelage, Irrelevanzkriterien etc.)
  • Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren und den Rechtsschutz
  • Dr. Bernd Wust, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Risiken und Verfahrensgestaltung

Infos
  • Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
  • Zunahme an beklagten Projekten - Schnittstelle UVPG und UmwRG
  • Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
  • Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Dr. Bernd Wust, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
15:40 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Antragsunterlagen und Prüfung der BImSchG-Genehmigung

Infos
  • Anforderungen an Antragsunterlagen und Vollständigkeit
  • Praxistipps für Projektierer – Fachgutachten unter der Lupe
  • Aufbau eines Genehmigungsbescheids
  • Bestandskraft eines Bescheides
  • Dr. Bernd Wust, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

29.01.2020
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Rechtsgrundlagen für Nebenbestimmungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
  • Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Rechtsschutz und Ausnutzbarkeit der Genehmigung
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Baurechtliche Nebenbestimmungen, nachträgliche Anordnungen und Umplanungen

Infos
  • Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen und Vorhabenänderungen (z.B. Anlagentausch)
  • Exkurs: Möglichkeiten und Grenzen von typenoffenen Genehmigungen
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
  • Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
  • Umgang mit nachträglichen naturschutzrechtlichen Anordnungen nach Genehmigungserteilung
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Widerspruch und Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Ausnutzbarkeit der Genehmigung
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • Widerspruch gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
  • Kosten und Kostenrisiken
15:50 Uhr

Ende des zweiten Tages

30.01.2020
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Denkmalschutz und Archäologie im Genehmigungsverfahren

Infos
  • Denkmalschutzgesetzgebung und genehmigungspflichtige Maßnahmen
  • Umgebungsschutz und Windenergie – Beurteilungsmaßstab und Prüfung
  • Aktuelle Rechtsprechung und Entscheidungen zum Denkmalschutz
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung

Infos
  • Relevante Vorschriften und ihre Systematik
  • Zuständigkeiten: Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
  • Entschädigung nach §19 Abs. 1 LuftVG und Anwendungsfälle
  • Entwicklungen aus dem Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land des BMWi
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder

Infos
  • Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
  • Militärische Tiefflugstrecken und verteidigungspolitischer Beurteilungsspielraum
  • Konfliktfelder: Platzrunde und Wirbelschleppen
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte bei Flugsicherungsradar und Drehfunkfeuer

Infos
  • Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
  • Schwerpunkte: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer (VOR und DVOR), Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
  • Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten