Genehmigung von Windenergievorhaben - Verfahren und Nebenbestimmungen

15.06.2021 - 16.06.2021

Online | WEB 21-35-01-02

28 Anmeldungen
15.06.2021
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

09:45 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
  • Maik Wagner, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, ZeSys e.V. Zentrum zur Förderung eingebetteter Systeme
10:00 Uhr

Das Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen nach BImSchG

Infos
  • Das Trägerverfahren: Art und Umfang des Genehmigungsverfahrens
  • Eckpfeiler des Genehmigungsverfahrens im zeitlichen Überblick
  • Ablauf der Projektentwicklung von der Flächenakquise bis zum Erhalt der BImSchG-Genehmigung
  • Dr. Andreas Rietzler, Lehrbeauftragter an der HWR Berlin, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB Berlin
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Immissionsschutzrecht in der Praxis

Infos
  • TA-Lärm und das
  • Lösungsansätze nach TA-Lärm (Gemengelage, Irrelevanzkriterien etc.)
  • Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren und den Rechtsschutz
  • Welche rechtliche Relevanz haben die LAI-Hinweise?
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
12:45 Uhr

Mittagspause und Networking

13:45 Uhr

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Risiken und Verfahrensgestaltung

Infos
  • Grundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Zunahme an beklagten Projekten - Schnittstelle UVPG und UmwRGellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
  • Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
  • Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Dr. Andreas Rietzler, Lehrbeauftragter an der HWR Berlin, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB Berlin
15:15 Uhr

Kaffeepause

15:30 Uhr

Antragsunterlagen und Prüfung der BImSchG-Genehmigung

Infos
  • Anforderungen an Antragsunterlagen und Vollständigkeit
  • Aufbau eines Genehmigungsbescheids
  • Bestandskraft eines Bescheides
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
16:30 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:45 Uhr

Ende des ersten Tages

16.06.2021
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

10:00 Uhr

Rechtsgrundlagen für Nebenbestimmungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
  • Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Rechtsschutz und Ausnutzbarkeit der Genehmigung
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Baurechtliche Nebenbestimmungen, nachträgliche Änderungen und Umplanungen

Infos
  • Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen und Vorhabenänderungen (z.B. Anlagentausch)
  • Exkurs: Möglichkeiten und Grenzen von typenoffenen Genehmigungen
12:45 Uhr

Mittagspause und Networking

13:45 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
  • Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
  • Umgang mit nachträglichen naturschutzrechtlichen Anordnungen nach Genehmigungserteilung
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:15 Uhr

Widerspruch und Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • Widerspruchsverfahren und Sofortvollzugsantrag gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
  • Kosten und Kostenrisiken
16:30 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:45 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten