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Programm
15.06.2021
- Maik Wagner, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, ZeSys e.V. Zentrum zur Förderung eingebetteter Systeme
- Das Trägerverfahren: Art und Umfang des Genehmigungsverfahrens
- Eckpfeiler des Genehmigungsverfahrens im zeitlichen Überblick
- Ablauf der Projektentwicklung von der Flächenakquise bis zum Erhalt der BImSchG-Genehmigung
- Dr. Andreas Rietzler, Lehrbeauftragter an der HWR Berlin, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB Berlin
- TA-Lärm und das
- Lösungsansätze nach TA-Lärm (Gemengelage, Irrelevanzkriterien etc.)
- Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren und den Rechtsschutz
- Welche rechtliche Relevanz haben die LAI-Hinweise?
- Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
- Grundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung
- Zunahme an beklagten Projekten - Schnittstelle UVPG und UmwRGellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
- Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
- Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Dr. Andreas Rietzler, Lehrbeauftragter an der HWR Berlin, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB Berlin
- Anforderungen an Antragsunterlagen und Vollständigkeit
- Aufbau eines Genehmigungsbescheids
- Bestandskraft eines Bescheides
- Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
16.06.2021
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
- Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
- Rechtsschutz und Ausnutzbarkeit der Genehmigung
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
- Umgang mit nachträglichen Umplanungen und Vorhabenänderungen (z.B. Anlagentausch)
- Exkurs: Möglichkeiten und Grenzen von typenoffenen Genehmigungen
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
- Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
- Umgang mit nachträglichen naturschutzrechtlichen Anordnungen nach Genehmigungserteilung
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
- Widerspruchsverfahren und Sofortvollzugsantrag gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
- Kosten und Kostenrisiken
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
Programmänderungen vorbehalten