Genehmigung von Windenergievorhaben - Verfahren und Nebenbestimmungen

12.05.2020 - 13.05.2020

Online | WEB 20-35-02-1

25 Anmeldungen
12.05.2020
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
  • Aron Gruschinske, Koordinator Technisches Asset Management, Swisspower Renewables GmbH
10:00 Uhr

Das Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen nach BImSchG

Infos
  • Das Trägerverfahren: Art und Umfang des Genehmigungsverfahrens
  • Eckpfeiler des Genehmigungsverfahrens im zeitlichen Überblick
  • Ablauf der Projektentwicklung von der Flächenakquise bis zum Erhalt der BImSchG-Genehmigung
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Immissionsschutzrecht in der Praxis

Infos
  • LAI-Hinweise und ihre Folgen
  • Lösungsansätze nach TA-Lärm (Gemengelage, Irrelevanzkriterien etc.)
  • Immissionsschutzrechtliche Nebenbestimmungen
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
12:45 Uhr

Mittagspause und Networking

13:45 Uhr

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Risiken und Verfahrensgestaltung

Infos
  • Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
  • Zunahme an beklagten Projekten - Schnittstelle UVPG und UmwRG
  • Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
  • Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:15 Uhr

Antragsunterlagen und Prüfung der BImSchG-Genehmigung

Infos
  • Anforderungen an Antragsunterlagen und Vollständigkeit
  • Praxistipps für Projektierer – Fachgutachten unter der Lupe
  • Aufbau eines Genehmigungsbescheids
  • Bestandskraft eines Bescheides
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
16:30 Uhr

Ende des ersten Tages

13.05.2020
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:00 Uhr

Rechtsgrundlagen für Nebenbestimmungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
  • Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Rechtsschutz und Ausnutzbarkeit der Genehmigung
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Baurechtliche Nebenbestimmungen, nachträgliche Änderungen und Umplanungen

Infos
  • Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen und Vorhabenänderungen (z.B. Anlagentausch)
  • Exkurs: Möglichkeiten und Grenzen von typenoffenen Genehmigungen
12:45 Uhr

Mittagspause und Networking

13:45 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
  • Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
  • Umgang mit nachträglichen naturschutzrechtlichen Anordnungen nach Genehmigungserteilung
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:15 Uhr

Widerspruch und Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Ausnutzbarkeit der Genehmigung
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • Widerspruch gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
  • Kosten und Kostenrisiken
16:30 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten