Genehmigungsverfahren von Windprojekten

29.09.2015 - 01.10.2015

Stuttgart | VA 15-35-02

27 Anmeldungen
29.09.2015
11:00 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

11:20 Uhr

Begrüßung & Vorstellungsrunde

Infos
  • Vorstellungsrunde der Teilnehmer
  • Erwartungsbild: Was wollen Sie aus diesem Seminar mitnehmen?
11:45 Uhr

Mittagspause und Networking

Ablauf des Genehmigungsverfahrens
12:45 Uhr

Anforderungen an die Genehmigungsunterlagen nach BImSchG

Infos
  • Anforderungen an Antragsunterlagen / Untersuchungen / Gutachten
  • Grundlagen / UVP-Pflicht / Scoping
  • Umweltverträglichkeitsprüfung: Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Prüfung der BImSchG-Genehmigung

Infos
  • Aufbau eines Genehmigungsbescheids
  • Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was rügen?
  • Bestandskraft eines Bescheides
15:20 Uhr

Kaffeepause

15:40 Uhr

Baurechtliche und immissionsschutzrechtliche Aspekte und Nebenbestimmungen

Infos
  • Schall, Schattenwurf, Befeuerung
  • Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
  • Eiswurf, Standsicherheit, Rückbausicherheit
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

30.09.2015
09:10 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:30 Uhr

Begrüßung & Moderation

Genehmigungsbescheid und Nebenbestimmungen
09:40 Uhr

Nachträgliche Anordnungen, Nebenbestimmungen und Umplanungen

Infos
  • Sind nachträgliche Anordnungen (z.B. nachträgliche Abschaltauflage) zulässig
  • Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung, insbesondere der Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Natur- und Artenschutz: aktuelle Rechtsprechung

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Greifvögeln und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkunge
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Naturschutzfachlich motivierte Nebenbestimmungen: Praxis und aktuelle Rechtsprechung
  • "freiwilliger“ Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
  • Ausgleich- und Ersatzzahlungen
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Widerspruch & Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sog. Inhaltsbestimmungen: droht Bauverzug?
  • Kosten und Kostenrisiken
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

01.10.2015
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Luftverkehr und Wetterradar
09:10 Uhr

Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtsprechung

Infos
  • Relevante Vorschriften und ihre Systematik
  • Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
  • Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
  • Zuständigkeiten; Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
  • An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder

Infos
  • § 14 LuftVG - Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
  • § 14 LuftVG - Konfliktfeld Platzrunde
  • § 14 LuftVG - Konfliktfeld MRVA
  • § 14 LuftVG - Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte

Infos
  • Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
  • Schwerpunkt: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer, Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
  • Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Wetterradar des DWD - Überblick und aktuelle Entwicklungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
  • Herangehensweise des DWD und Abstandsforderungen
  • Argumentationsansätze zur Problemlösung
  • "Abwägungsabschichtungsvorbehalt"
  • Welche Chancen und Risiken bietet mir hier die Bauleitplanung?
  • Darlegungslast - Wer ist hier in der "Bringschuld" im Hinblick auf Strömungsnachweise?
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten