Programm
29.09.2015
11:00 Uhr
Einlass und Begrüßungskaffee
- Vorstellungsrunde der Teilnehmer
- Erwartungsbild: Was wollen Sie aus diesem Seminar mitnehmen?
11:45 Uhr
Mittagspause und Networking
Ablauf des Genehmigungsverfahrens
- Anforderungen an Antragsunterlagen / Untersuchungen / Gutachten
- Grundlagen / UVP-Pflicht / Scoping
- Umweltverträglichkeitsprüfung: Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
14:00 Uhr
Kaffeepause
- Aufbau eines Genehmigungsbescheids
- Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was rügen?
- Bestandskraft eines Bescheides
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
15:20 Uhr
Kaffeepause
- Schall, Schattenwurf, Befeuerung
- Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
- Eiswurf, Standsicherheit, Rückbausicherheit
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
17:00 Uhr
Ende des ersten Tages
30.09.2015
09:10 Uhr
Einlass und Begrüßungskaffee
09:30 Uhr
Begrüßung & Moderation
Genehmigungsbescheid und Nebenbestimmungen
- Sind nachträgliche Anordnungen (z.B. nachträgliche Abschaltauflage) zulässig
- Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung, insbesondere der Inhalts- und Nebenbestimmungen
- Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
10:40 Uhr
Kaffeepause
- Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
- Aktuelle Rechtsprechung zu Greifvögeln und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkunge
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
12:00 Uhr
Mittagspause und Networking
- Naturschutzfachlich motivierte Nebenbestimmungen: Praxis und aktuelle Rechtsprechung
- "freiwilliger“ Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
- Ausgleich- und Ersatzzahlungen
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
14:00 Uhr
Kaffeepause
- Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
- Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sog. Inhaltsbestimmungen: droht Bauverzug?
- Kosten und Kostenrisiken
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
15:50 Uhr
Zusammenfassung und Schlusswort
01.10.2015
08:30 Uhr
Einlass und Begrüßungskaffee
09:00 Uhr
Begrüßung & Moderation
Luftverkehr und Wetterradar
09:10 Uhr
Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtsprechung
Infos- Relevante Vorschriften und ihre Systematik
- Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
- Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
- Zuständigkeiten; Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
- An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
- Christian Falke, Rechtsanwalt, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
10:40 Uhr
Kaffeepause
11:00 Uhr
Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder
Infos- § 14 LuftVG - Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
- § 14 LuftVG - Konfliktfeld Platzrunde
- § 14 LuftVG - Konfliktfeld MRVA
- § 14 LuftVG - Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
- Dr. Peter Sittig-Behm, Rechtsanwalt, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
12:00 Uhr
Mittagspause und Networking
- Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
- Schwerpunkt: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer, Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
- Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
- Christian Falke, Rechtsanwalt, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
14:30 Uhr
Kaffeepause
- Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
- Herangehensweise des DWD und Abstandsforderungen
- Argumentationsansätze zur Problemlösung
- "Abwägungsabschichtungsvorbehalt"
- Welche Chancen und Risiken bietet mir hier die Bauleitplanung?
- Darlegungslast - Wer ist hier in der "Bringschuld" im Hinblick auf Strömungsnachweise?
- Dr. Peter Sittig-Behm, Rechtsanwalt, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
15:50 Uhr
Zusammenfassung und Schlusswort
16:00 Uhr
Ende der Veranstaltung
Programmänderungen vorbehalten