Programm
29.09.2015
Ablauf des Genehmigungsverfahrens
- Anforderungen an Antragsunterlagen / Untersuchungen / Gutachten
- Grundlagen / UVP-Pflicht / Scoping
- Umweltverträglichkeitsprüfung: Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Gründungspartner, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
- Aufbau eines Genehmigungsbescheids
- Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was rügen?
- Bestandskraft eines Bescheides
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Gründungspartner, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
- Schall, Schattenwurf, Befeuerung
- Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
- Eiswurf, Standsicherheit, Rückbausicherheit
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Gründungspartner, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
30.09.2015
Genehmigungsbescheid und Nebenbestimmungen
- Sind nachträgliche Anordnungen (z.B. nachträgliche Abschaltauflage) zulässig
- Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung, insbesondere der Inhalts- und Nebenbestimmungen
- Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
- Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
- Aktuelle Rechtsprechung zu Greifvögeln und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkunge
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
- Naturschutzfachlich motivierte Nebenbestimmungen: Praxis und aktuelle Rechtsprechung
- "freiwilliger“ Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
- Ausgleich- und Ersatzzahlungen
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
- Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
- Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sog. Inhaltsbestimmungen: droht Bauverzug?
- Kosten und Kostenrisiken
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Kanzlei Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte
01.10.2015
Luftverkehr und Wetterradar
09:10 Uhr
Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtsprechung
Infos- Relevante Vorschriften und ihre Systematik
- Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
- Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
- Zuständigkeiten; Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
- An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
- Christian Falke, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
11:00 Uhr
Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder
Infos- § 14 LuftVG - Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
- § 14 LuftVG - Konfliktfeld Platzrunde
- § 14 LuftVG - Konfliktfeld MRVA
- § 14 LuftVG - Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
- Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
- Schwerpunkt: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer, Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
- Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
- Christian Falke, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
- Herangehensweise des DWD und Abstandsforderungen
- Argumentationsansätze zur Problemlösung
- "Abwägungsabschichtungsvorbehalt"
- Welche Chancen und Risiken bietet mir hier die Bauleitplanung?
- Darlegungslast - Wer ist hier in der "Bringschuld" im Hinblick auf Strömungsnachweise?
Programmänderungen vorbehalten