Kommunale Aspekte der Windenergie Projektierung

25.03.2015 - 26.03.2015

Berlin | VA 15-30-01

39 Anmeldungen
25.03.2015
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:20 Uhr

Wirtschaftliche und rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Zusammenarbeit bei der Windenergie Projektierung

Infos
  • Gründe für Bürger und Kommunen sich beteiligen zu wollen; Gründe für Projektentwickler Beteiligungen anzubieten
  • Kommunalrechtliche Grundlagen: Wie können sich Kommunen wirtschaftlich an einem Windpark beteiligen?
  • Exkurs: Mecklenburg-Vorpommern und dortige Vorstöße im Bereich der Bürgerbeteiligung
  • Verbindung von kommunaler Beteiligung und Bürgerpartizipation?
  • Beteiligungsformen und praktische Erfahrungen, insb. mit Blick auf die Projektfinanzierung
  • Minderheitsbeteiligung: Geht das bei Kommunen?
11:50 Uhr

Kaffeepause

12:10 Uhr

Städetbauliche Verträge - Drum prüfe, wer sich (ewig) bindet?

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten, Grenzen und andere Gestaltungsmöglichkeiten
  • Typische Vertragsarten bei Windenergieprojekten
  • Zulässige und unzulässige Inhalte des Vertrags
  • Verträge für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen - Durchführung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs
  • Exkurs: Ausschreibungspflicht bei der Grundstücksüberlassung durch Kommunen?
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Anforderungen an die planerische Abwägung bei der Darstellung von Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan

Infos
  • Wie bestimmt man den substantiellen Raum?
  • Was ist den harten bzw. den weichen Tabukriterien zuzuordnen?
  • Das Stufenmodell des Bundesverwaltungsgerichts
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
15:10 Uhr

Kaffeepause

15:40 Uhr

Zivilrechtliche Aspekte bei der Nutzung kommunaler Grundstücke

Infos
  • Grundstücknutzungsverträge mit Gemeinden
  • Rechtliche Einordnung, insbesondere auch Abgrenzung des zivilrechtlichen zum öffentlich-rechtlichen Vertrag
  • Typische Regelungsgehalte bei Einzelflächen- und Poolflächenvertrag
  • Bedeutung der Schriftform/Schriftformheilungsklauseln
  • Grundzüge der Wertermittlung für Nutzungsentgelte
  • Notwegerecht, Notleitungsrecht, Durchörterung, Enteignung
16:45 Uhr

Ende des ersten Tages

26.03.2015
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
09:10 Uhr

Identifikationsbildung mit dem Windparkprojekt auf kommunaler Ebene und Konfliktvermeidung durch kommunikative Maßnahmen

Infos
  • Welche Ziele und Interessen haben Bürgermeister und Gemeinderäte und wie kann man Sie abholen?
  • Bürgerinformationen zur Akzeptanzschaffung in frühen Phasen anbieten
  • Unterschiedliche Formen der methodischen Bürgerbeteiligung - welche eignen sich wofür?
  • Wo könnte es potenzielle Konflikte mit Projektierern geben und wie kann man sie beheben?
  • Wann und wie sollte die Kommunikation untereinander erfolgen?
  • Knackpunkt Bürgerversammlung erfolgreich in die Kommunikation einbinden
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Realisierung kommunaler Projekte aus Projektierer Sicht - Grundsätzliche Planungsschritte für eine erfolgreiche Partnerschaft zwischen Projektierern und Kommunen

Infos
  • Projekte im Spannungsfeld von Wirtschaftlichkeit, Akzeptanz und Interessenkonflikten
  • Wie sollte eine erfolgreiche Partnerschaft in kommunalen und interkommunalen Projekten aussehen?
  • Planung von Bürgerwindparks unter Einbindung der Bürger vor Ort
  • Erfahrungsbericht einer erfolgreichen Zusammenarbeit
  • Andreas Scharf, Leiter Projektentwicklung, OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH
11:15 Uhr

Umsetzung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen im gemeinsamen Interesse von Projektierern und Kommunen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen der Kompensation (Eingriffsregelung, Artenschutz)
  • Vorteile der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Gemeindegebiet
  • Kooperationsmöglichkeiten der Akteure in der Bauleitplanung und in den Genehmigungsverfahren nach BImSchG
  • Realkompensation versus Ersatzgeld
  • Praxisbeispiele aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
12:15 Uhr

Mittagspause und Networking

13:15 Uhr

Konfliktvermeidung durch Beteiligung der Bevölkerung an den Windparkprojekten

Infos
  • Bürgerdialog zur Windenergie: Moderierte Bürgerbeteiligung verhindert Konflikteskalation
  • Information und Transparenz: Methoden zur Informationsvermittlung, frühzeitige Aufklärung und transparente Lobbyarbeit
  • Kommunale und interkommunale Bürgerbeteiligung
  • Einbindung von Bürgern, Kommunen, Banken/Sparkassen, Stadtwerken und Energiegenossenschaften
  • Praxisbeispiele erfolgreicher Beteiligungen
  • Wald-Windpark Blausäulenlinie-Beteiligungsmodell: Bürgerbeteiligung mit qualifiziertem Nachrangdarlehen
  • Windpark Ursensollen-Beteiligungsmodell: Kommunaler Eigenbetrieb und Bürgerwindanlage
  • Windpark Büchenbach-Beteiligungsmodell: Kommunaler Eigenbetrieb
  • Andreas Scharf, Leiter Projektentwicklung, OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Saerbeckplus -Eine Gemeinde mit einem Projektierer auf dem Weg zur Klimaneutralität---Schwerpunkt: Planungsrecht schaffen

Infos
  • Ausgangspunkt: Gemeinde kauft ein 90 ha großes Munitionsdepot
  • Motivation: Planungssicherheit - die Gemeinde will das Heft des Handelns in der Hand behalten und Chancen nutzen
  • Parallel beschäftigen sich Politik und Verwaltung mit dem Ansatz, lokal für den Klimaschutz aktiv zu werden - frühzeitiges Ziel: bilanzielle Energieautarkie 2030
  • Ergebnis: Gewinnung von Energie aus Wind, Sonne und Biogas am Beispiel des Bioenergieparks in Saerbeck
15:00 Uhr

Saerbeckplus - Regionale Wertschöpfung durch kommunale Standortentwicklung & dezentrale Stromversorgung am Beispiel des Bioenergieparks der Gemeinde Saerbeck---Schwerpunkt: Finanzierung einer gemeindeeigenen WEA

Infos
  • Gewinnung von Energie aus Wind, Sonne und Biogas am Beispiel des Bioenergieparks in Saerbeck
  • Regionale Wertschöpfung stärken: Gründung von Genossenschaften
  • Versorgungssicherheit schaffen: Übernahme des Stromnetzes durch die Gemeinde
  • Nachhaltigkeit: Investition in den Bau einer gemeindeeigenen Windenergieanlage (vom Finanzierungsmodell bis zur kommunalaufsichtlichen Genehmigung)
16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten