Regional- und Bauleitplanung bei Windprojekten

17.04.2013 - 18.04.2013

Berlin | VA 13-34-01

Ausgebucht
48 Anmeldungen
17.04.2013
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:10 Uhr

Einführung: Rechtliche Grundlagen der Regionalplanung für Windprojekte (ROG; § 35 BauGB)

Infos
  • Zentrale Begriffe: Regionalplan, Flächennutzungsplan und Bebauungsplan
  • Rechtliche Grundlagen (ROG, BauGB etc.)
  • Aufstellungsverfahren von "Wind-Plänen" im Überblick
  • Beteiligungsrechte und -pflichten? - Wie kann / muss ich mich als Windprojektierer einbringen?
11:10 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Eignungs- und Vorranggebiete – neueste Rechtsprechung – Was kann/darf Regionalplanung bei der Windkraftnutzung?

Infos
  • Varianten der Regionalplanung: Wie unterscheiden sich Regionalpläne in den verschiedenen Bundesländern
  • "Schwarz-Weiß-Planung": Wann hat ein Regionalplan Ausschlusswirkung?
  • Potentialflächenanalyse und Rechtsprechung: Was sind zulässige / unzulässige "Tabuzonen" ?
  • Höhenbegrenzung, Repoweringvorbehalt etc.: Was darf ein Regionalplan (nicht) regeln?
12:30 Uhr

Mittagspause und Networking

13:30 Uhr

Beispiele aktueller Regionalpläne zur Windkraftnutzung; insbesondere zum Problemfeld Artenschutz

Infos
  • Überblick zu einzelnen Bundesländern (Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Hessen, Schleswig-Holstein, Bayern, Rheinland-Pfalz); Sonderfall: Saarland und Baden-Württemberg
  • Zusammenspiel von Landesentwicklungsplänen und Regionalplänen
  • Plansicherung ( "befristete Untersagung" ): Wann zulässig? Wann angreifbar? Aktuelle Erfahrungen
  • Artenschutzrecht und Regionalplanung: schwer lösbare Vorgaben!?
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:20 Uhr

Normenkontrollverfahren gegen Regionalpläne

Infos
  • Voraussetzungen für rechtliche Überprüfung: Beteiligungspflichten, Rügefristen, Betroffenheit
  • Was / Wie prüft das Gericht?
  • Was / Wann / Wem nützt eine etwaige Aufhebung des Regionalplan? Pro und Contra zur Normenkontrolle
16:50 Uhr

Ende des ersten Tages

18.04.2013
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Der Flächennutzungsplan aus Sicht eines Windenergieplaners

Infos
  • Rechtliche Grundlagen, Aufstellungsverfahren, Beteiligungsrechte / Beteiligungspflichten?
  • Parallelen zum Regionalplan, Besonderheiten des FNP (Anknüpfung zum 1. Seminartag)
  • Sachliche / räumliche Teilflächennutzungspläne
  • Zurückstellung nach § 15 Abs. 3 BauGB: Voraussetzungen und Angriffspunkte
  • Martin Dornblut, Diplom Ingenieur Stadt- und Regionalplanung, Jahn, Mack und Partner Architektur und Stadtplanung
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Flächennutzungsplan: Rechtliche Grundlagen, Stand der Rechtsprechung

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung: Woran scheitern Flächennutzungspläne?
  • Grundsatzurteil des BVerwG v. 13. Dez. 2012: Strenge Vorgaben für rechtsgültigen FNP?
  • Tabuzonen, Potentialflächen, Einzelfallabwägung, Dokumentationspflichten etc.
  • § 249 BauGB: erleichterte Erweiterungsmöglichkeit bei bestehenden Konzentrationszonen
11:30 Uhr

Mittagspause und Networking

12:30 Uhr

Bebauungspläne im Windprojektbereich: Gestaltungsvarianten - Wann ist was sinnvoll?

Infos
  • Varianten: qualifizierte / einfache Bebauungspläne
  • Vorteile / Nachteile einer Bebauungsplans für Windprojekte, insbesondere: Natur- und Artenschutz
  • Welche Festsetzungen gibt es? Welche sind hilfreich?
  • Vorhaben- und Erschließungsplan: Warum für Windvorhaben (eher) ungeeignet?
  • Martin Dornblut, Diplom Ingenieur Stadt- und Regionalplanung, Jahn, Mack und Partner Architektur und Stadtplanung
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Der städtebauliche Vertrag im Kontext von Windenergieprojekten: Was kann er regeln - was darf er nicht regeln?

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten und rechtliche Grenzen
  • Zulässige / unzulässige Inhalte
  • Gefahren und Praxistipps: Fallstricke vermeiden!
15:50 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten