14.05.2013
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:10 Uhr

Einführung in das Windprojekt-Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Infos
  • Welche Phänomene zählt man in der Windenergie unter den Begriff "Immission"?
  • Zweck des Bundesimmissionsschutzgesetztes
  • Ablauf der verschiedenen BImSchG-Verfahren für Windprojekte
  • Involvierte Fach- und Genehmigungsbehörden
  • Andreas Kunte, Referent a.D., Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig Holstein
11:10 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Gegenüberstellung vom förmlichen und vereinfachten Genehmigungsverfahren für Windprojekte

Infos
  • Kriterien für eine Entscheidung zwischen förmlichen (§ 10 BImSchG) und vereinfachten (§ 19 BImSchG) Genehmigungsverfahren
  • Überblick über die Antragsunterlagen
  • Verfahrensschritte und Entscheidungsfristen
  • Welche Behörden und sonstigen Akteure können und müssen am Verfahren beteiligt werden?
  • Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
13:00 Uhr

Mittagspause und Networking

14:00 Uhr

Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windprojekte

Infos
  • Die UVP im Bundesimmissionsschutzgesetz
  • Begriffsklärung: Umweltverträglichkeitsuntersuchen / Umweltverträglichkeitsprüfungen
  • Ablauf und Kosten von UVP-Scopings
  • Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:20 Uhr

Umgang mit der Genehmigungsentscheidung

Infos
  • Prüfung des Genehmigungsbescheids
  • Bestandskraft
  • Wer kann welche Rechtsmittel gegen den Genehmigungsbescheid einlegen?
  • Umgang mit nachträglichen Änderungsverfahren
  • Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
16:50 Uhr

Ende des ersten Tages

15.05.2013
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
09:10 Uhr

Einführung: Nebenbestimmungen bei Windenergieprojekten

Infos
  • Rechtsgrundlage für Nebenbestimmungen im Genehmigungsbescheid
  • Arten von Nebenbestimmungen und Abgrenzung zu Inhaltsbestimmungen
  • Überblick über die wichtigsten Nebenbestimmungen
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Baurechtliche und immissionsschutzrechtliche Nebenbestimmungen

Infos
  • Schall, Schattenwurf, Befeuerung
  • Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
  • Eiswurf, Standsicherheit, Rückbausicherheiten
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Nebenbestimmungen in Bezug auf Natur- und Artenschutz

Infos
  • Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Ersetzgeld
  • Bauzeitbeschränkungen, Abschaltzeiten
  • Fledermäuse
  • Vögel
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Widerspruch & Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Aktuelle Rechtsprechung
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
15:50 Uhr

Ende des ersten Tages

16.05.2013
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
09:10 Uhr

Entgegenstehende Belange: Luftverkehr

Infos
  • Zivile und militärische Flugsicherung
  • Militärische Luftraumüberwachung
  • Radaranlagen des Deutschen Wetterdienstes
  • Aktuelle Rechtsprechung, Konfliktfelder und Lösungsstrategien
  • Andreas Lahme, Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte und Notare
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Überblick über das Naturschutzrecht im Genehmigungsverfahren

Infos
  • Begriffsklärung: Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Biosphärenreservate, FFH-Gebiete
  • Artenschutzrechtliche Tatbestände im Bundesnaturschutzgesetz
  • Wie können signifikante Risiken ermittelt werden?
  • Welche Naturschutzbehörden sind in den Genehmigungsprozess von Windprojekten einbezogen?
  • Aktuelle windrelevante Rechtsprechung im Natur- und Artenschutz
  • Andreas Lahme, Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte und Notare
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Forstrechtliche Aspekte bei Genehmigungen von Wind im Wald-Projekten

Infos
  • Forstrechtliche Rahmenbedingungen für Waldrodungen und Waldumwandlungen, die für Zuwegungen, Kabeltrassen und Kranstellflächen benötigt werden
  • Brandschutzmaßnahmen
  • Forstbehörden und Zuständigkeiten
  • Jörg Ecker, Fachbereichsleiter Forsthoheit, Landesbetrieb Forst Brandenburg
14:30 Uhr

Kaffeepause

15:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten