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Programm
14.05.2013
10:10 Uhr
Einführung in das Windprojekt-Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
Infos- Welche Phänomene zählt man in der Windenergie unter den Begriff "Immission"?
- Zweck des Bundesimmissionsschutzgesetztes
- Ablauf der verschiedenen BImSchG-Verfahren für Windprojekte
- Involvierte Fach- und Genehmigungsbehörden
- Andreas Kunte, Referent a.D., Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig Holstein
11:30 Uhr
Gegenüberstellung vom förmlichen und vereinfachten Genehmigungsverfahren für Windprojekte
Infos- Kriterien für eine Entscheidung zwischen förmlichen (§ 10 BImSchG) und vereinfachten (§ 19 BImSchG) Genehmigungsverfahren
- Überblick über die Antragsunterlagen
- Verfahrensschritte und Entscheidungsfristen
- Welche Behörden und sonstigen Akteure können und müssen am Verfahren beteiligt werden?
- Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
- Die UVP im Bundesimmissionsschutzgesetz
- Begriffsklärung: Umweltverträglichkeitsuntersuchen / Umweltverträglichkeitsprüfungen
- Ablauf und Kosten von UVP-Scopings
- Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
- Prüfung des Genehmigungsbescheids
- Bestandskraft
- Wer kann welche Rechtsmittel gegen den Genehmigungsbescheid einlegen?
- Umgang mit nachträglichen Änderungsverfahren
- Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
15.05.2013
- Rechtsgrundlage für Nebenbestimmungen im Genehmigungsbescheid
- Arten von Nebenbestimmungen und Abgrenzung zu Inhaltsbestimmungen
- Überblick über die wichtigsten Nebenbestimmungen
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Schall, Schattenwurf, Befeuerung
- Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
- Eiswurf, Standsicherheit, Rückbausicherheiten
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Ersetzgeld
- Bauzeitbeschränkungen, Abschaltzeiten
- Fledermäuse
- Vögel
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
- Aktuelle Rechtsprechung
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
16.05.2013
- Zivile und militärische Flugsicherung
- Militärische Luftraumüberwachung
- Radaranlagen des Deutschen Wetterdienstes
- Aktuelle Rechtsprechung, Konfliktfelder und Lösungsstrategien
- Andreas Lahme, Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte und Notare
- Begriffsklärung: Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Biosphärenreservate, FFH-Gebiete
- Artenschutzrechtliche Tatbestände im Bundesnaturschutzgesetz
- Wie können signifikante Risiken ermittelt werden?
- Welche Naturschutzbehörden sind in den Genehmigungsprozess von Windprojekten einbezogen?
- Aktuelle windrelevante Rechtsprechung im Natur- und Artenschutz
- Andreas Lahme, Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte und Notare
- Forstrechtliche Rahmenbedingungen für Waldrodungen und Waldumwandlungen, die für Zuwegungen, Kabeltrassen und Kranstellflächen benötigt werden
- Brandschutzmaßnahmen
- Forstbehörden und Zuständigkeiten
- Jörg Ecker, Fachbereichsleiter Forsthoheit, Landesbetrieb Forst Brandenburg
Programmänderungen vorbehalten