29.11.2016
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Vorstellungsrunde

Infos
  • Vorstellungsrunde der Teilnehmer
  • Erwartungsbild: Was wollen Sie aus diesem Seminar mitnehmen?
10:20 Uhr

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Zusammenarbeit bei der Windenergie Projektierung

Infos
  • Kommunalrechtliche Grundlagen: Wie können sich Kommunen wirtschaftlich an einem Windpark beteiligen?
  • Beispiele für kommunale Windprojekte - Beteiligungsformen in der Praxis
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Städtebauliche Verträge - Drum prüfe, wer sich (ewig) bindet?

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten, Grenzen und andere Gestaltungsmöglichkeiten
  • Typische Vertragsarten bei Windenergieprojekten
  • Zulässige und unzulässige Inhalte des Vertrags
  • Verträge für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen - Durchführung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs
  • Exkurs: Ausschreibungspflicht bei der Grundstücksüberlassung durch Kommunen?
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
12:40 Uhr

Mittagspause und Networking

13:40 Uhr

Gemeinden und Windenergienutzung - Aktuelle Entwicklungen in den Bundesländern

Infos
  • Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz - Mecklenburg Vorpommern, Brandenburg
  • Interessenbekundungsverfahren der Kommunen - Baden Württemberg, Rheinland-Pfalz
  • Enteignungsverfahren - Beispiel Thüringen
  • Vorteile bei der Ausschreibung durch Beteiligung von Bürgern und Gemeinden
15:10 Uhr

Kaffeepause

15:30 Uhr

Zivilrechtliche Aspekte bei der Nutzung kommunaler Grundstücke - Grundstücksnutzungsverträge

Infos
  • Abgrenzung öffentlich-rechtlicher Vertrag/privatrechtlicher Vertrag, Konsequenzen
  • Typische Regelungsgehalte - Rechtsprobleme und aktuelle Rechtsprechung zu Grundstücksnutzungsverträgen
  • Exkurs: Grundstücksnutzung ohne Vertrag (Notwegerecht, Notleitungsrecht, Durchörterung)
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

30.11.2016
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Identifikationsbildung mit dem Windparkprojekt auf kommunaler Ebene

Infos
  • Welche Ziele und Interessen haben Bürgermeister und Gemeinderäte?
  • Wann und wie sollte die Kommunikation untereinander erfolgen?
  • Wo gibt es potenzielle Konflikte mit Projektierern?
  • Knackpunkt Bürgerversammlung: Bürger erfolgreich in die Kommunikation einbinden
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Realisierung kommunaler Projekte aus Sicht des Windenergieprojektierers

Infos
  • Kriterien für eine erfolgreiche Partnerschaft in kommunalen und interkommunalen Projekten
  • Planung von Bürgerwindparks unter Einbindung der Bürger vor Ort
  • Praxisbericht über eine erfolgreiche Zusammenarbeit
  • Andreas Scharf, Leiter Projektentwicklung, OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Umsetzung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen im gemeinsamen Interesse von Projektierern und Kommunen

Infos
  • Herausforderungen bei der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Gemeindegebiet am praktischen Beispiel
  • Kooperationsmöglichkeiten der Akteure in der Bauleitplanung und in den Genehmigungsverfahren nach BImSchG
  • Realkompensation versus Ersatzgeld
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Praxisbeispiel: Kommunales Projekt Energiedorf Feldheim

Infos
  • Strukturkonzept der Energieversorgung
  • Energiequellen und deren Regelung
  • Gesellschaftliche Akzeptanz und lokale Wertschöpfung des Projektes
  • Vorteile und Perspektiven der autarken Struktur
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten