Programm

08.05.2018
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:10 Uhr

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung mit Kommunen

Infos
  • Chancen und Risiken kommunaler Beteiligung
  • Kommunalrechtliche Grundlagen: Öffentlicher Zweck, Leistungsfähigkeit und Bedarf, sowie Subsidaritätsgrundsatz
  • Beispiele für kommunale Windprojekte - Beteiligungsformen in der Praxis
11:10 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Städtebauliche Verträge in der Windenergieprojektierung

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten, Grenzen und andere Gestaltungsmöglichkeiten
  • Grenzen der Vertragsgestaltung: Angemessenheitsgebot und Kopplungsverbot
  • Typische Vertragsarten bei Windenergieprojekten: Planungsübernahme, Erschließung, Folgekosten und Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
13:00 Uhr

Mittagspause und Networking

14:00 Uhr

Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit - Wissenswertes für WEA-Projektierer

Infos
  • Grundlagen: Welche Rechtsformen stehen für eine interkommunale Zusammenarbeit zur Verfügung?
  • Interkommunale Zusammenarbeit auf der Ebene der Bauleitplanung
  • Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen wirtschaftlicher Betätigung
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:20 Uhr

Zivilrechtliche Aspekte bei der Nutzung kommunaler Grundstücke

Infos
  • Grundstücksnutzungsverträge mit Gemeinden: rechtliche Einordnung, typische Regelungen, Rechtsprobleme, Rechtsprechung
  • Anspruch gegen Gemeinden auf Grundstücksnutzung (Notwegerecht, Kartellrecht, Durchörterung etc.)
16:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

17:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten