Programm

15.11.2017
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:20 Uhr

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung mit Kommunen

Infos
  • Chancen und Risiken kommunaler Beteiligung
  • Kommunalrechtliche Grundlagen: Öffentlicher Zweck, Leistungsfähigkeit und Bedarf, sowie Subsidaritätsgrundsatz
  • Beispiele für kommunale Windprojekte - Beteiligungsformen in der Praxis
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Städtebauliche Verträge

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten, Grenzen und andere Gestaltungsmöglichkeiten
  • Zulässige und unzulässige Inhalte des Vertrags
  • Verträge für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen - Durchführung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs
  • Exkurs: Ausschreibungspflicht bei der Grundstücksüberlassung durch Kommunen?
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit - Wissenswerte für WEA-Projektierer

Infos
  • Grundlagen: Welche Rechtsformen stehen für eine interkommunale Zusammenarbeit zur Verfügung?
  • Interkommunale Zusammenarbeit auf der Ebene der Bauleitplanung
  • Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen wirtschaftlicher Betätigung
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
15:40 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Zivilrechtliche Aspekte bei der Nutzung kommunaler Grundstücke

Infos
  • Grundstücksnutzungsverträge mit Gemeinden: rechtliche Einordnung, typische Regelungen, Rechtsprobleme, Rechtsprechung
  • Anspruch gegen Gemeinden auf Grundstücksnutzung (Notwegerecht, Kartellrecht, Durchörterung etc.)
17:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten