Veranstaltungsort

Online

Termine

10.03.2022

Veranstaltungszeit

11:00 - 12:30 Uhr

Veranstaltungsnummer

WEB 22-70-08

Teilnahmegebühr

125,00 € | 95,00 € BWE-Mitglieder, zzgl. 19% USt. (Inklusivleistungen)

Zielgruppen

Energieversorgungsunternehmen, Anwälte und Juristen, Behördenmitarbeiter, Projektierer, Stadtwerke

Die gute Zusammenarbeit mit der Standortgemeinde ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für Windenergieprojekte. Diese wird oftmals dadurch getrübt, dass im Vorfeld einer Bauleitplanung sog. Forderungskataloge gegenüber dem Projektentwickler aufgestellt werden, die zum Teil feste Vorgaben für die Standortrealisierung beinhalten. Diese Forderungskataloge sollen dann die Grundlage für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und die Einleitung des Bauleitplanverfahrens darstellen.

Dabei zeigt sich, dass einige Forderungen durchaus berechtigt sind und die Beteiligten diese auch umsetzen können und wollen. Andere Forderungen sind dagegen nicht erfüllbar, weil sie entweder von Gesetzes wegen nicht Gegenstand eines städtebaulichen Vertrages sein können oder weil klare rechtliche Grundsätze gegen die Erfüllung solcher Forderungen sprechen.

Im Rahmen des Webinars werden wir uns mit exemplarischen Forderungen befassen und miteinander diskutieren, ob diese einer rechtlichen Überprüfung standhalten. Zudem werden Ansätze aufgezeigt, wie Projektentwickler mit solchen Forderungen umgehen können.

Folgende Inhalte erwarten Sie:

  • Rechtlicher Rahmen für die Erstellung der Kriterienkataloge auf Seiten der Gemeinde für Windenergieprojekte
  • Best Practise anhand ausgewählter Forderungen
  • Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen zwischen Projektentwickler und Standortgemeinde um die wechselseitigen Interessen in Einklang zu bringen
  • Grenzen der Forderungskataloge (Stichwort: Missbrauch der Kataloge)
  • Überblick über die aktuelle Rechtsprechung

Informieren Sie sich zu den Möglichkeiten und Grenzen von Kriterienkatalogen von Gemeinden für Windprojekte. Melden Sie sich an und erhalten Sie wichtige Hinweise für die Projektierungspraxis.