37 Anmeldungen
Programm
20.08.2019
- Maik Wagner, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, ZeSys e.V. Zentrum zur Förderung eingebetteter Systeme
Genehmigungsverfahren nach BImSchG
- Das Trägerverfahren: Art und Umfang des Genehmigungsverfahrens
- Eckpfeiler des Genehmigungsverfahrens im zeitlichen Überblick
- Ablauf der Projektentwicklung von der Flächenakquise bis zum Erhalt der BImSchG-Genehmigung
- Markus Sawade, Rechtsanwalt, Ebert Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- TA-Lärm und das Interimsverfahren
- Welche rechtliche Relevanz haben die LAI-Hinweise?
- Lösungsansätze nach TA-Lärm (Gemengelage, Irrelevanzkriterien etc.)
- Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren und den Rechtsschutz
- Markus Sawade, Rechtsanwalt, Ebert Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
- Zunahme an beklagten Projekten - Schnittstelle UVPG und UmwRG
- Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
- Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Markus Sawade, Rechtsanwalt, Ebert Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Anforderungen an Antragsunterlagen und Vollständigkeit
- Praxistipps für Projektierer – Fachgutachten unter der Lupe
- Aufbau eines Genehmigungsbescheids
- Bestandskraft eines Bescheides
- Markus Sawade, Rechtsanwalt, Ebert Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
21.08.2019
Nebenbestimmungen
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
- Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
- Rechtsschutz und Ausnutzbarkeit der Genehmigung
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
- Umgang mit nachträglichen Umplanungen und Vorhabenänderungen (z.B. Anlagentausch)
- Exkurs: Möglichkeiten und Grenzen von typenoffenen Genehmigungen
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
- Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
- Umgang mit nachträglichen naturschutzrechtlichen Anordnungen nach Genehmigungserteilung
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
- Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
- Widerspruchsverfahren und Sofortvollzugsantrag gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
- Gerichtlicher Rechtsschutz – richtige Klageart, Rechtsschutz für Dritte und vorläufiger Rechtsschutz
- Kosten und Kostenrisiken
- Dr. Alexander Mahlke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ANDRESEN RECHTSANWÄLTE
22.08.2019
Brennpunkte der Genehmigungspraxis
- Denkmalschutzgesetzgebung und genehmigungspflichtige Maßnahmen
- Umgebungsschutz und Windenergie – Beurteilungsmaßstab und Prüfung
- Aktuelle Rechtsprechung und Entscheidungen zum Denkmalschutz
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
10:30 Uhr
Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
Infos- Relevante Vorschriften und ihre Systematik
- Zuständigkeiten: Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
- Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
- Entschädigung nach §19 Abs. 1 LuftVG und Anwendungsfälle
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
13:00 Uhr
Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder
Infos- Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
- Militärische Tiefflugstrecken und verteidigungspolitischer Beurteilungsspielraum
- Konfliktfelder: Platzrunde und Wirbelschleppen
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Moritz Müller, Rechtsanwalt, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
14:20 Uhr
Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte bei Flugsicherungsradar und Drehfunkfeuer
Infos- Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
- Schwerpunkte: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer (VOR und DVOR), Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
- Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Moritz Müller, Rechtsanwalt, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Programmänderungen vorbehalten