14.09.2022
09:30 Uhr

Einlass

09:45 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:00 Uhr

Das Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen nach BImSchG

Infos
  • Grundlagen und Verfahrensarten im Überblick
  • Antragsunterlagen und zeitlicher Ablauf des Genehmigungsverfahrens
  • Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Besondere Bescheide (Vorbescheid, vorzeitiger Baubeginn, Änderungsgenehmigung etc.)
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Immissionsschutzrecht in der Praxis

Infos
  • Grundbegriffe der TA-Lärm
  • Lösungsansätze in Sonderfällen (Gemengelage, Irrelevanzkriterien etc.)
  • Typische Nebenbestimmungen zum Lärm
  • Umgang mit typischen Nachbareinwendungen
12:45 Uhr

Mittagspause

13:45 Uhr

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Risiken und Verfahrensgestaltung

Infos
  • Grundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Zunahme an beklagten Projekten - Schnittstelle UVPG und UmwRGellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
  • Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
  • Andreas Rietzler, Lehrbeauftragter an der HWR Berlin, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB Berlin
15:15 Uhr

Kaffeepause

15:30 Uhr

Bestandskraft der BImSchG-Genehmigung und Beschleunigung des Verfahrens

Infos
  • Prüfung eines Genehmigungsbescheids
  • Handlungsoptionen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
  • Bestandskraft eines Bescheides
  • Stand der Diskussion zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen
  • Dr. Bernd Wust, stv. Vorsitzender BWE Bayern und Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
16:30 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:40 Uhr

Ende der Veranstaltung

15.09.2022
09:30 Uhr

Einlass

09:45 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:00 Uhr

Rechtsgrundlagen für Nebenbestimmungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
  • Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Rechtsschutz und Ausnutzbarkeit der Genehmigung
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Baurechtliche Nebenbestimmungen, nachträgliche Änderungen und Umplanungen

Infos
  • Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen und Vorhabenänderungen (z.B. Anlagentausch)
  • Exkurs: Möglichkeiten und Grenzen von typenoffenen Genehmigungen
12:45 Uhr

Mittagspause

13:45 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
  • Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
  • Umgang mit nachträglichen naturschutzrechtlichen Anordnungen nach Genehmigungserteilung
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:15 Uhr

Widerspruch und Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen & Ausnutzbarkeit der Genehmigung
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelfs
  • Rechtsbehelfe gegen "sogenannte" Inhaltsbestimmungen
  • Kosten und Kostenrisiken
16:30 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:40 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten