Genehmigungsverfahren von Windprojekten

17.02.2015 - 19.02.2015

Berlin | VA 15-35-01

51 Anmeldungen
17.02.2015
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Vorstellungsrunde

Infos
  • Vorstellungsrunde der Teilnehmer
  • Erwartungsbild: Was wollen Sie aus diesem Seminar mitnehmen?
10:20 Uhr

Die Anwendung des Immissionsschutzrechts aus Sicht einer Genehmigungsbehörde

Infos
  • Welche Voraussetzungen müssen für den Beginn eines Genehmigungsverfahrens erfüllt sein?
  • Die Anwendung des BNatSchG, des UVPG, DSchG und der TA-Lärm
  • Kommunikation zwischen den beteiligten Behörden und TöB
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Praxistipps zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren aus Sicht einer Genehmigungsbehörde

Infos
  • Wie legt man das Prioritätsprinzip in der Praxis aus?
  • Herausforderungen im Genehmigungsalltag
  • Festlegung von Nebenbestimmungen anhand von Fallbeispielen
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Genehmigungsverfahren: Ausgewählte Verfahrensrechte / Antragsunterlagen / UVP

Infos
  • Ausgewählte Verfahrensrechte (Rechtsanspruch auf Genehmigung, Teilgenehmigung etc.)
  • Vollständigkeitskeitsprüfung und Antragsunterlagen
  • Umweltverträglichkeitsprüfung: UVP-Pflicht / Scoping / Verfahrensfragen
  • Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
15:40 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Prüfung der BImSchG-Genehmigung

Infos
  • Aufbau eines Genehmigungsbescheids
  • Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was rügen?
  • Bestandskraft eines Bescheides
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

18.02.2015
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Vertiefung: Rechtsgrundlagen für Nebenbestimmungen
09:10 Uhr

Immissionsschutzrechtliche Nebenbestimmungen

Infos
  • Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung
  • Schall, Schattenwurf, Befeuerung
  • Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
10:25 Uhr

Kaffeepause

10:45 Uhr

Baurechtliche Nebenbestimmungen; Sonderthemen: Umplanung und nachträgliche Anordnung

Infos
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
  • Rückbausicherheiten, Eiswurf, Standsicherheit etc.
  • Nachträgliche Anordnungen, Nebenbestimmungen und Umplanungen
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln und daraus resultierenden Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
  • Naturschutzfachlich motivierte Nebenbestimmungen: Praxis und aktuelle Rechtsprechung
  • "freiwilliger“ Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
  • Ausgleich- und Ersatzzahlungen
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Widerspruch & Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sog. Inhaltsbestimmungen: droht Bauverzug?
  • Kosten und Kostenrisiken
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

19.02.2015
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Luftverkehr und Wetterradar
09:10 Uhr

Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtsprechung

Infos
  • Relevante Vorschriften und ihre Systematik
  • Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
  • Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
  • Zuständigkeiten; Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
  • An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder

Infos
  • § 14 LuftVG - Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
  • § 14 LuftVG - Konfliktfeld Platzrunde
  • § 14 LuftVG - Konfliktfeld MRVA
  • § 14 LuftVG - Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte

Infos
  • Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
  • Schwerpunkt: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer, Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
  • Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Wetterradar des DWD - Überblick und aktuelle Entwicklungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
  • Herangehensweise des DWD und Abstandsforderungen
  • Argumentationsansätze zur Problemlösung
  • „Abwägungsabschichtungsvorbehalt“
  • Welche Chancen und Risiken bietet mir hier die Bauleitplanung?
  • Darlegungslast - Wer ist hier in der "Bringschuld" im Hinblick auf Störungsnachweise?
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten