Kommunale Aspekte der Windenergie Projektierung

20.10.2015 - 21.10.2015

Stuttgart | VA 15-30-02

20 Anmeldungen
20.10.2015
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:20 Uhr

Wirtschaftliche & Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Zusammenarbeit bei der Windenergie Projektierung

Infos
  • Gründe für Bürger und Kommunen, sich beteiligen zu wollen
  • Gründe für Projektentwickler, Beteiligungen anzubieten
  • Kommunalrechtliche Grundlagen: Wie können sich Kommunen wirtschaftlich an einem Windpark beteiligen?
  • Beispiele für kommunale Windprojekte - Beteiligungsformen in der Praxis
11:20 Uhr

Gemeinden und Windenergienutzung - Aktuelle Entwicklungen in den Bundesländern

Infos
  • Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz - Mecklenburg Vorpommern, Brandenburg
  • Interessenbekundungsverfahren der Kommunen - Baden Württemberg, Rheinland-Pfalz
  • Enteignungsverfahren - Beispiel Thüringen
  • Verbindung von kommunaler Beteiligung und Bürgerpartizipation
11:50 Uhr

Kaffeepause

12:10 Uhr

Städtebauliche Verträge bei kommunalen Windprojekten

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten und Grenzen
  • Typische Vertragsarten bei Windenergieprojekten
  • Zulässige und unzulässige Vertragsinhalte
  • Verträge für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  • Exkurs: Ausschreibungspflicht bei der Grundstücksüberlassung durch Kommunen?
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Anforderungen an die planerische Abwägung bei der Darstellung von Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan

Infos
  • Das Stufenmodell des Bundesverwaltungsgerichts
  • Was ist den harten bzw. den weichen Tabukriterien zuzuordnen? - Aktuelle Rechtsprechung
  • Wie bestimmt man den substantiellen Raum?
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
15:10 Uhr

Kaffeepause

15:30 Uhr

Zivilrechtliche Aspekte bei der Nutzung kommunaler Grundstücke - Grundstücksnutzungsverträge

Infos
  • Abgrenzung öffentlich-rechtlicher Vertrag/privatrechtlicher Vertrag, Konsequenzen
  • Typische Regelungsgehalte - Rechtsprobleme und aktuelle Rechtsprechung zu Grundstücksnutzungsverträgen
  • Exkurs: Grundstücksnutzung ohne Vertrag (Notwegerecht, Notleitungsrecht, Durchörterung)
16:45 Uhr

Ende des ersten Tages

21.10.2015
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Identifikationsbildung mit dem Windparkprojekt auf kommunaler Ebene

Infos
  • Welche Ziele und Interessen haben Bürgermeister und Gemeinderäte?
  • Wann und wie sollte die Kommunikation untereinander erfolgen?
  • Wo gibt es potenzielle Konflikte mit Projektierern?
  • Knackpunkt Bürgerversammlung erfolgreich in die Kommunikation einbinden
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Realisierung kommunaler Projekte aus Projektierer Sicht - Grundsätzliche Planungsschritte für eine erfolgreiche Partnerschaft

Infos
  • Projekte im Spannungsfeld von Wirtschaftlichkeit, Akzeptanz und Interessenkonflikten
  • Wie sollte eine erfolgreiche Partnerschaft in kommunalen und interkommunalen Projekten aussehen?
  • Planung von Bürgerwindparks unter Einbindung der Bürger vor Ort
  • Erfahrungsbericht einer erfolgreichen Zusammenarbeit
  • Andreas Scharf, Leiter Projektentwicklung, OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH
11:15 Uhr

Umsetzung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen im gemeinsamen Interesse von Projektierern und Kommunen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen der Kompensation (Eingriffsregelung, Artenschutz)
  • Vorteile der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Gemeindegebiet
  • Kooperationsmöglichkeiten der Akteure in der Bauleitplanung und in den Genehmigungsverfahren nach BImSchG
  • Realkompensation versus Ersatzgeld
  • Praxisbeispiele
12:15 Uhr

Mittagspause und Networking

13:15 Uhr

Konfliktvermeidung durch Beteiligung der Bevölkerung an den Windparkprojekten

Infos
  • Moderierte Bürgerbeteiligung zur Verhinderung der Konflikteskalation
  • Methoden zur Informationsvermittlung, frühzeitigen Aufklärung und transparenter Lobbyarbeit
  • Kommunale und interkommunale Bürgerbeteiligungen
  • Formen der Beteiligung von Bürgern, Kommunen, Banken/Sparkassen, Stadtwerken und Energiegenossenschaften
  • Praxisbeispiele: Wald-Windpark Blausäulenlinie, Windpark Urensollen, Windpark Büchenbach
  • Andreas Scharf, Leiter Projektentwicklung, OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Eine Gemeinde mit einem Projektierer auf dem Weg zur Klimaneutralität - Planungsrecht schaffen

Infos
  • Ausgangspunkt: Gemeinde kauft ein 90 ha großes Munitionsdepot
  • Motivation: Planungssicherheit - die Gemeinde will das Heft des Handelns in der Hand behalten und Chancen nutzen
  • Parallel beschäftigen sich Politik und Verwaltung mit dem Ansatz, lokal für den Klimaschutz aktiv zu werden - frühzeitiges Ziel: bilanzielle Energieautarkie bis 2030
  • Ergebnis: Gewinnung von Energie aus Wind, Sonne und Biogas am Beispiel des Bioenergieparks in Saerbeck
15:00 Uhr

Regionale Wertschöpfung und dezentrale Stromversorgung durch kommunale Standortentwicklung am Beispiel des Bioenergieparks der Gemeinde Saerbeck

Infos
  • Finanzierung einer gemeindeeigenen WEA
  • Ergebnis: Gewinnung von Energie aus Wind, Sonne und Biogas am Beispiel des Bioenergieparks in Saerbeck
  • Regionale Wertschöpfung stärken: Gründung von Genossenschaften
  • Versorgungssicherheit schaffen - Übernahme des Stromnetzes durch die Gemeinde
  • Nachhaltigkeit: Investition in den Bau einer gemeindeeigenen WEA (Vom Finanzierungsmodell bis zur kommunalaufsichtlichen Genehmigung)
16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten