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Programm
07.05.2014
10:20 Uhr
Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen bei der Windenergie Projektierung – ein Überblick
Infos- Kommunalrechtliche Grundlagen
- Möglichkeiten und Grenzen des wirtschaftlichen Handels von Kommunen
- Beispiele für kommunale Windprojekte
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Rechtsfolgen für die Wirksamkeit der Bauleitplanung
- Vorgaben der einzelnen Bundesländer und Gemeinden
- Rechtliche Möglichkeiten und Beschränkungen von Kommunen
- Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten und Grenzen
- Zulässige und unzulässige Inhalte des Vertrags
- Exkurs: Ausschreibungspflicht bei der Grundstücksüberlassung durch Kommunen?
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Überblick zu den Möglichkeiten kommunaler Wertschöpfung
- Auswirkungen aus steuerrechtlicher Sicht
- Christian Frohberg, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
16:15 Uhr
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Vergabe und Gestaltung von Konzessionsverträgen
Infos- Gestaltung von Konzessionsverträgen
- Vergabe von Konzessionsverträgen
- Christian Frohberg, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
08.05.2014
- Unterstützung gemeinnütziger Stiftungen und Vereine
- Energiegenossenschaften insb. unter Berücksichtigung des Kapitalanlagengesetzbuchs
- Bürgerwindparks (GmbH und Co.KG)
- Vermeidung von Bestechung und Vorteilsnahme
- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender, BWE LV Sachsen
- Antje Böhlmann-Balan, Rechtsanwältin, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Inhalte und Ausgestaltung von Grundstücksnutzungsverträgen
- Aktuelle Rechtsprechung zu ausgewählten Problemen
- Exkurs: Grundstücksnutzung ohne Vertrag
- Antje Böhlmann-Balan, Rechtsanwältin, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
- Sinnvolle Flächensicherung für Windenergieprojekte in Gemeinden
- Kommunikation und Umgang mit Grundstückseigentümern
- Wege zur Einigung mit dem Flächeneigentümer: Pacht-Pooling
- Evelyn Villing, Geschäftsführerin, brainding.
- Welche Ziele und Interessen haben Bürgermeister und Gemeinderäte? Wo gibt es potenzielle Konflikte mit Projektierern?
- Wann und wie sollte die Kommunikation untereinander erfolgen?
- Knackpunkt Bürgerversammlung: Lokale Bevölkerung erfolgreich einbinden
- Evelyn Villing, Geschäftsführerin, brainding.
Programmänderungen vorbehalten