Kommunale Aspekte der Windenergie Projektierung

07.05.2014 - 08.05.2014

Berlin | VA 14-37-01

29 Anmeldungen
07.05.2014
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:20 Uhr

Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen bei der Windenergie Projektierung – ein Überblick

Infos
  • Kommunalrechtliche Grundlagen
  • Möglichkeiten und Grenzen des wirtschaftlichen Handels von Kommunen
  • Beispiele für kommunale Windprojekte
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Kommunalrechtliche Voraussetzungen der Gründung kommunaler Energiegesellschaften

Infos
  • Rechtsfolgen für die Wirksamkeit der Bauleitplanung
  • Vorgaben der einzelnen Bundesländer und Gemeinden
  • Rechtliche Möglichkeiten und Beschränkungen von Kommunen
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Städtebauliche Verträge

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten und Grenzen
  • Zulässige und unzulässige Inhalte des Vertrags
  • Exkurs: Ausschreibungspflicht bei der Grundstücksüberlassung durch Kommunen?
15:10 Uhr

Kaffeepause

15:30 Uhr

Steuerliche Gesichtspunkte der wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden

Infos
  • Überblick zu den Möglichkeiten kommunaler Wertschöpfung
  • Auswirkungen aus steuerrechtlicher Sicht
16:15 Uhr

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Vergabe und Gestaltung von Konzessionsverträgen

Infos
  • Gestaltung von Konzessionsverträgen
  • Vergabe von Konzessionsverträgen
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

08.05.2014
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
09:10 Uhr

Kommunalrelevante finanzielle Beteiligungsmodelle

Infos
  • Unterstützung gemeinnütziger Stiftungen und Vereine
  • Energiegenossenschaften insb. unter Berücksichtigung des Kapitalanlagengesetzbuchs
  • Bürgerwindparks (GmbH und Co.KG)
  • Vermeidung von Bestechung und Vorteilsnahme
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Grundstücksnutzungsverträge mit Kommunen

Infos
  • Inhalte und Ausgestaltung von Grundstücksnutzungsverträgen
  • Aktuelle Rechtsprechung zu ausgewählten Problemen
  • Exkurs: Grundstücksnutzung ohne Vertrag
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Flächensicherung für Windenergie aus Sicht der Kommunen

Infos
  • Sinnvolle Flächensicherung für Windenergieprojekte in Gemeinden
  • Kommunikation und Umgang mit Grundstückseigentümern
  • Wege zur Einigung mit dem Flächeneigentümer: Pacht-Pooling
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Identifikationsbildung mit dem Windparkprojekt

Infos
  • Welche Ziele und Interessen haben Bürgermeister und Gemeinderäte? Wo gibt es potenzielle Konflikte mit Projektierern?
  • Wann und wie sollte die Kommunikation untereinander erfolgen?
  • Knackpunkt Bürgerversammlung: Lokale Bevölkerung erfolgreich einbinden
15:50 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten