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Programm
08.09.2020
- Jan Liersch, Geschäftsführer, FGW e.V. Fördergesellschaft Windenergie und andere Dezentrale Energien
Natur- und Artenschutz
- Naturschutzfachliche Anforderung an Genehmigungsunterlagen
- "Drei Säulen" (Eingriffsregelung, Zugriffsverbote, Natura 2000)
- Abgrenzung zu Umweltverträglichkeitsprüfung
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Rechtlicher Rahmen / Was ist die Eingriffsregelung?
- Schwerpunkt Vermeidungsgebot: Kompensation und Ersatzgeld
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Rechtsgrundlagen und Einordnungen zu Empfehlungen und Leitfäden
- Fallbeispiele und aktuelle Rechtsprechung (Rotmilan, Fledermaus, Schwarzstorch, Kranich etc.)
- Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und vorgezogener Ausgleich (CEF usw.)
- Möglichkeiten der Ausnahme und Befreiung
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
15:15 Uhr
Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen
Infos- FFH- und Vogelschutzgebiete bei WEA-Vorhaben
- Reichweite von Klagerechten: Aarhus Konvention und Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG)
- Rechtsgrundlage, Rechtsbehelfe und Praxisbeispiele
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
09.09.2020
Umweltverträglichkeitsprüfung
10:00 Uhr
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Infos- Was ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung? – Bedeutung und Anwendung
- Zusammenspiel der UVP im B-Planverfahren nach BauGB und der UVP gemäß BImSchG
- Novellierung des UVPG und relevante Neuerungen für Windenergievorhaben
- Wesentliche UVPG Vorschriften für WEA Vorhaben: Windfarm-Definition, freiwillige UVP und kumulierende Vorhaben
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Unterschiede bei standortbezogener und allgemeiner UVP-Vorprüfung
- Inhalte und Anforderungen an die Vorprüfung im Rahmen einer UVP
- Kriterien für Definition der Prüfungstiefe
- Beispiele für die Abgrenzung von Windfarmen
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Verfahrensablauf bei UVP-pflichtigen Vorhaben
- Scoping-Unterlage: Vorschlag für den Untersuchungsrahmen
- Scoping-Termin: Umgang mit "Untersuchungswünschen"
- UVP-Bericht: Inhalt und Detailtiefe
- Abgrenzung der Windfarm / Kumulierung mit Bestandsanlagen
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Aktuelle Rechtsprechung im Detail
- Typische relevante Fehler und Möglichkeiten der Heilung im Genehmigungsverfahren
- Reichweite von Klagerechten und Anwendungsbereich des UmwRG
- Aktuelle Rechtsprechung (Nachbarn, Umweltvereinigungen, Standortkommunen, Betreiber von Bestandsanlagen)
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
Programmänderungen vorbehalten