08.12.2020
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

09:45 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:00 Uhr

Grundlagen der Ausschlussplanung für die Windenergie

Infos
  • Privilegierung und Planungsvorbehalt (§ 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB)
  • Verhältnis der Planungsebenen (LEP bis B-Plan)
  • Eignungsgebiete und Vorranggebiete: Was bedeutet das für die Planung von Windprojekten?
  • Gesetzliche Grundlagen (BauGB, ROG)
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Das Aufstellungsverfahren von Regionalplan und Flächennutzungsplan

Infos
  • Der Ablauf des Aufstellungsverfahrens (Regionalplan, FNP)
  • Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Das Abwägungsgebot: zur Anwendung von harten und weichen Tabukriterien
  • Höhenbegrenzungen und "Repoweringflächen" zulässig?
12:45 Uhr

Mittagspause und Networking

13:45 Uhr

Sonderfälle und besondere Fragestellungen im Überblick

Infos
  • Befristete Untersagung
  • "Verlautbarungsreife"
  • Raumbedeutsamkeit
  • Landwirtschaftliche Nebenanlage
  • "Darstellungsfindungsrecht"
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:15 Uhr

Stand der Regionalplanung in des Bundesländern und Verhältnis zur Bauleitplanung

Infos
  • Stand der Regionalplanung in den Bundesländern im Überblick
  • Ausschlussplanung in FNP und Regionalplan - welche hat Vorrang?
  • Errichtung von WEA im Randbereich des Eignungsgebiets / der Konzentrationszonen zulässig?
16:30 Uhr

Ende des ersten Tages

09.12.2020
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

10:00 Uhr

Bauleitplanung: FNP und Bebauungspläne für Windenergieprojekte

Infos
  • FNP, sachlicher und räumlicher Teil-FNP
  • Bekanntmachung und Bekanntmachungsfehler ("Ewigkeitsfehler")
  • Bebauungsplan (einfach und qualifiziert)
  • Vorhaben- und Erschließungsplan
  • Typische und hilfreiche Festsetzungen für WEA im B-Plan
10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Sicherung der Planaufstellung

Infos
  • Zurückstellung (§ 15 BauGB)
  • Veränderungssperre (§§ 14 ff. BauGB)
  • Befristete Untersagung (§ 12 Abs. 2 ROG)
12:45 Uhr

Mittagspause und Networking

13:45 Uhr

Planerhaltung und Rechtsbehelfe

Infos
  • Unbeachtliche und beachtliche Fehler
  • Rügerechte und -obliegenheiten, sowie Fristen
  • Normenkontrollverfahren gegen B-Plan, FNP und Regionalplan
  • Stand der Rechtsprechung
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:15 Uhr

Städtebauliche Verträge im Kontext von Windprojekten

Infos
  • Einordnung, allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen und zulässige Inhalte
  • Angemessenheitsgebot und Kopplungsverbot
  • Beispiele der Rechtsprechung und Vermeidung von typischen Fehlern
16:15 Uhr

Ausblick: das "Klimapaket" und die 1.000m-Abstandsregelung

Infos
16:30 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten