Flächensicherung für EE-Projekte

26.04.2023 - 27.04.2023

Online | WEB 23-31-01

10 Anmeldungen

Programm

26.04.2023
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

Nutzungsverträge
10:00 Uhr

Vertragsrechtliche Grundlagen des Miet- und Pachtvertrags

Infos
  • Vertragsschluss und Stellvertretung
  • Anwendbares Recht
11:30 Uhr

Kaffeepause

11:50 Uhr

"AGV", Informations- und Unterrichtungspflichten

Infos
  • Geänderte Rechtslage im Verbraucherrecht
  • Anwendbarkeit des neuen Verbraucherrechts auf Nutzungsverträge
  • Inhalt und Erfüllung der Informationspflichten
  • Verhältnis von Informationspflichten und Widerrufsrecht
  • "Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag" ("AGV")
12:50 Uhr

Mittagspause

13:50 Uhr

Allgemeine und besondere Anforderungen an die Schriftform von Verträgen

Infos
  • Allgemeine Anforderungen an die Schriftform
  • Besonderheiten: u.a. Umgang mit Anlagen und Nachträgen
15:20 Uhr

Kaffeepause

15:40 Uhr

Besondere Vertragsklauseln und Fallbeispiele

Infos
  • Grundlagen des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Haftungsklauseln
  • Laufzeitklauseln
  • Kündigungsklauseln
  • Rechtsnachfolgeklauseln
  • Bankenklauseln
  • Umgang mit nachvertraglichen EEG-Änderungen
16:40 Uhr

Ende des ersten Tages

27.04.2023
09:30 Uhr

Einlass

09:50 Uhr

Begrüßung & Moderation

Grundbuchrecht
10:00 Uhr

Grundlagen der Sicherung von Projektrechten im Grundbuch

Infos
  • Weshalb dingliche Sicherung?
  • Von der Scheinbestandsteilseigenschaft, der Grundstücksübertragung und der Insolvenz
  • Verwendete grundbuchliche Rechte
11:30 Uhr

Kaffeepause

11:50 Uhr

Eintragungsverfahren und Bewilligungsinhalte bei Windparks

Infos
  • Begriffserläuterungen aus dem Grundbuchsrecht
  • Bestimmtheitsgrundsatz und Verfahrensgang
  • Notwendige Inhalte der Bewilligungen für beschränkte persönliche Dienstbarkeiten
  • Beanstandungen des Grundbuchamtes
12:50 Uhr

Mittagspause

13:50 Uhr

Lesen eines Grundbuchauszuges - was müssen Windenergie-Praktiker wissen?

Infos
  • Aufbau des Grundbuchs
  • Welches Recht lastet auf welchem Flurstück?
  • Bedeutung der Grundakte
15:20 Uhr

Kaffeepause

15:40 Uhr

Rangfragen, Vormerkung und Übertragung dinglicher Rechte

Infos
  • Bedeutung und Wahrung des Grundbuchrangs
  • Entstehung und Nutzen der Vormerkung
  • Übertragbarkeit dinglicher Rechte und der Ansprüche hierauf
  • Zivilrechtliche Gestaltungen zum Umgang mit der eingeschränkten Übertragbarkeit
16:40 Uhr

Ende des ersten Tages

Programmänderungen vorbehalten

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