Genehmigung von Windparks

21.11.2017 - 23.11.2017

Berlin | VA 17-35-02

18 Anmeldungen
21.11.2017
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:20 Uhr

Die Anwendung des Immissionsschutzrechts im Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen

Infos
  • Vereinfachtes Verfahren vs. förmliches Verfahren
  • Genehmigungsvoraussetzungen
  • Kommunikation zwischen den Verfahrensbeteiligten
  • Stefan Bauch, Abteilungsleiter Erneuerbare Energien, Stadtwerke Münster GmbH
11:50 Uhr

Kaffeepause

12:10 Uhr

Praxistipps für die Teilnahme an Genehmigungsverfahren

Infos
  • Zeitpunkt der Kontaktaufnahme mit Genehmigungsbehörden
  • Struktur und Qualität der Arbeitsunterlagen
  • Notwendigkeit von Visualisierungen
  • Ortsbegehungen
  • Abstimmungen mit Gemeinden
  • Stefan Bauch, Abteilungsleiter Erneuerbare Energien, Stadtwerke Münster GmbH
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Anforderungen an die Genehmigungsunterlagen nach BImSchG

Infos
  • Anforderungen an Antragsunterlagen; Untersuchungen und Gutachten
  • UVP-Pflicht und Scoping
  • Umweltverträglichkeitsprüfung: Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
15:10 Uhr

Kaffeepause

15:30 Uhr

Prüfung der BImSchG-Genehmigung

Infos
  • Aufbau eines Genehmigungsbescheids
  • Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was beanstanden?
  • Bestandskraft eines Bescheides
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

22.11.2017
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Nachträgliche Anordnungen, Nebenbestimmungen und Umplanungen

Infos
  • Sind nachträgliche Anordnungen (z.B. nachträgliche Abschaltauflage) zulässig?
  • Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung, insbesondere der Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Baurechtliche Nebenbestimmungen, nachträgliche Anordnungen und Umplanungen

Infos
  • Nebenbestimmungen zu Eiswurf, Standsicherheit und Rückbausicherheit
  • Sind nachträgliche Anordnungen (z.B. nachträgliche Abschaltauflagen) zulässig?
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Umgang mit vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen)
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Fledermäusen und Greifvögeln: Abschaltauflagen und Bauzeitbeschränkungen
  • Ausgleich- und Ersatzzahlungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Widerspruch und Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • "Freiwilliger" Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
  • Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
  • Kosten und Kostenrisiken
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

23.11.2017
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtsprechung

Infos
  • Relevante Vorschriften und ihre Systematik
  • Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
  • Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
  • Zuständigkeiten; Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
  • An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder

Infos
  • Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
  • Konfliktfelder Platzrunde, MRVA und Pflichtmeldepunkte
  • Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
  • Vorliegen sogenannter fingierter Zustimmungen der Luftverkehrsbehörde?
  • Wirbelschleppenproblematik und neue Abstandsforderungen zu Sichtflugstrecken etc.
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte bei Flugsicherungsradar und Drehfunkfeuer

Infos
  • Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
  • Schwerpunkte: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer (VOR und DVOR), Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
  • Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Wetterradar des DWD - Überblick und aktuelle Entwicklungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
  • Herangehensweise des DWD und Abstandsforderungen
  • Argumentationsansätze zur Problemlösung
  • Welche Chancen und Risiken bietet die Bauleitplanung?
  • Darlegungslast - Wer ist hier in der "Bringschuld" im Hinblick auf Strömungsnachweise?
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten