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Programm
22.10.2019
- Aron Gruschinske, Koordinator Technisches Asset Management, Swisspower Renewables GmbH
Regionalplanung und Flächennutzungsplanung
- Privilegierung und Planungsvorbehalt (§ 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB)
- Ziele und Grundsätze der Raumordnung
- Eignungsgebiete und Vorranggebiete: Was bedeutet das für die Planung von Windprojekten?
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Das Abwägungsgebot: zur Anwendung von harten und weichen Tabukriterien
- Was bedeutet es, Windenergie "substanziell" Raum zu verschaffen?
- Relevanz von Verfahrensfehlern
- "Repowering"-Gebiete bei Neuaufstellung des Regionalplans
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Stand der Regionalplanung in den einzelnen Bundesländern im Überblick
- Varianten des FNP: sachlicher und räumlicher Teilflächennutzungsplan
- FNP-Ausschlussplanung in der Praxis und aktuelle Rechtsprechung
- Exkurs: Errichtung von WEA im Randbereich des Eignungsgebiets / der Konzentrationszone
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Funktion und zulässige Dauer von Plansicherung
- Sicherung des Status quo für die Dauer der Planaufstellung
- Was gegen rechtswidrige Bauleitpläne / Regionalpläne tun?
- Einwände gegen Abwägungsfehler bei der Planerstellung (Mängelrüge)
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
23.10.2019
Bebauungspläne und städtebauliche Verträge
- Aufstellungsverfahren: Was ist aus Sicht der Planung zu beachten?
- Vorteile und Nachteile eines Bebauungsplans für Windprojekte
- Planerfordernis gem. § 1 Abs. 3 BauGB
- Verschieden Arten: einfacher oder qualifizierter Bebauungsplan, Textbebauungsplan, etc.
- Bernhard Bartsch, Stadtplaner SRL, Stadtplaner SRL
- Möglichkeiten des B-Plan: Planung durch Baufenster, (bauordnungsrechtlichen) Abstandsflächen, Abwägung von Artenschutzbelangen und Emissionskontingentierung
- Umweltbericht zum Bebauungsplan
- Umgang mit widerstreitenden Interessen konkurrierender WEA-Planungen
- Spezielle Festsetzungen (Repowering, Standorte, Abstandsflächen etc.)
- Bernhard Bartsch, Stadtplaner SRL, Stadtplaner SRL
- Aktuelle Rechtsprechung im Detail
- Abweichung und Befreiung von Festsetzung des Bebauungsplans
- Zeitgewinn durch vereinfachtes Verfahren
- Plansicherung: Zurückstellung und Veränderungssperre; Rechtsbehelfe
- Rückwirkende Inkraftsetzung durch Fehlerbehebung - Sog. ergänzendes Verfahren
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Einordnung, allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen und zulässige Inhalte
- Angemessenheitsgebot und Kopplungsverbot
- Beispiele der Rechtsprechung und Vermeidung von typischen Fehlern
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
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