Programm

20.08.2020
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungsrunde

09:45 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:00 Uhr

Einordnung und gesetzliche Grundlagen des Schallimmissionsschutzes

Infos
  • Regelungen aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und TA Lärm
  • Genehmigungsrechtliche Rahmenbedingungen (u.a. Bestimmung Immissionsrichtwert, Berücksichtigung unterschiedlicher Schallquellen, Prioritätsprinzip)
  • Rahmenbedingungen für die Ebene der Bauleitplanung
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
  • Christian Falke, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
11:15 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

Anwendung der LAI-Hinweise in Verwaltungspraxis und Rechtsprechung

Infos
  • Aktuelle Erlasslage in den Bundesländern
  • Aktuelle Rechtsprechung in den Bundesländern
  • Konsequenzen für laufende Genehmigungsverfahren und Neuanträge, für Projekte im Rechtsbehelfsverfahren und für Bestandsanlagen
12:45 Uhr

Mittagspause und Networking

13:45 Uhr

Herausforderungen für Planer und Betreiber im Schallschutz

Infos
  • Lösungsansätze nach TA-Lärm - Irrelevanzkriterien und Gemengelage
  • Umgang mit Geräuschauffälligkeiten (Ton- und Impulshaltigkeit)
  • Immissionsschutzrechtliche Nebenbestimmungen, insb. Abnahmemessung - Zulässigkeit und Risiken
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:15 Uhr

Zivilrechtliche Aspekte im Schallimmissionsschutz

Infos
  • Klauseln zum Schallleistungspegel in Lieferverträgen mit Herstellern - rechtliche Einordnung, Wirksamkeit, Sonderprobleme (Sicherheitszuschläge etc.)
  • Abnahme und Abnahmevorbehalte
  • Rechtliche Situation vor und nach Ablauf der Gewährleistungsfrist - Zusammenspiel mit Wartungsverträgen
  • Nachbarliche Ansprüche auf Unterlassung von Schallimmissionen
16:30 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten