In Zeiten geringer Flächenverfügbarkeit und Interessenkonflikten mit Gemeinden und Anwohnern können städtebauliche Verträge bei der Planung und Realisierung von Windenergievorhaben eine Lösung sein.
Städtebauliche Verträge
Als Teil des BauGB ist der städtebauliche Vertrag eine besondere Form des öffentlich-rechtlichen Vertrages. Ziel und Zweck des städtebaulichen Vertrages ist nach BauGB § 11 Abs. 1, Nr. 4 unter anderem „[…] die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder Speicherung von Strom […] aus erneuerbaren Energien […]“.
Möglichkeiten und Grenzen der Anwendung
Lernen Sie in unserem WebSeminar mehr zu den Grundlagen der recht- und zweckmäßigen Vertragsgestaltung und der Gestaltung vertraglicher Vereinbarungen. Das WebSeminar wird Ihnen die Vorteile von städtebaulichen Verträgen nennen, Ihnen aber auch aufzeigen, wo diesem Instrument Grenzen gesetzt sind und wo es besonderer Vorsicht bedarf.
Rechtssichere Vertragsgestaltung
Profitieren Sie von der Expertise unseres Referenten und erfahren Sie mehr zum Thema Streitfall der Zuwendungen an die öffentliche Hand. Im Spannungsfeld von Korruption und Vorhabenbeschleunigung bedarf es hier besonderer Achtsamkeit.
Besuchen Sie dieses WebSeminar und erhalten Sie einen grundlegenden Einblick in das Instrument des städtebaulichen Vertrages sowie mehr über seine Möglichkeiten und Risiken.
