25.06.2014
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
  • Sonja Hemke, Abteilungsleiterin Fachgremien, Bundesverband WindEnergie e.V.
Eröffnung
10:10 Uhr

Grußwort des BWE

Infos
  • Jan Hinrich Glahr, Vorsitzender des LV Berlin-Brandenburg, Bundesverband WindEnergie e.V. - Landesverband Berlin/Brandenburg
10:25 Uhr

Inhaltliche Einführung: Zentrale Entwicklungen im Windenergierecht

Infos
  • Welcher Handlungsbedarf ergibt sich für die Windenergiepraxis?
  • Was sagen die Gerichte?
  • Wohin bewegt sich die Politik?
11:25 Uhr

Kaffeepause

Planungsrecht
11:55 Uhr

Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Planungsrecht

Infos
  • Harte und weiche Tabukriterien
  • Regionalpläne und Flächennutzungspläne
  • Mindestabstände
12:35 Uhr

Erfahrungsbericht eines Regionalverbandes

Infos
  • Die Erstellung eines Regionalplanes aus Sicht eines Regionalverbandes
  • Die Auslegung von harten und weichen Tabukriterien
  • Umgang mit juristisch ungültigen Regionalplänen
  • Harald Knauer, Planungsstellenleiter, Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:40 Uhr

Regionalpläne und die Länderöffnungsklausel

Infos
  • Auswirkung der Länderöffnungsklausel auf bestehende und neue Regionalpläne
  • Trends in der Regionalplanung in einzelnen Bundesländern
  • Übersicht über die Rechtsprechung zu Regionalplänen
  • Micha Klewar, Rechtsanwalt, PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft
Luftverkehr und Radar
15:20 Uhr

Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Bereich Luftverkehr und Radar

Infos
  • Drehfunkfeuer der zivilen Luftfahrt (VOR, DVOR)
  • An- und Abflugverfahren und Platzrunden
  • Wetterradare und die Abstandsforderungen des Deutschen Wetterdienstes
  • Jann Berghaus, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
16:00 Uhr

Kaffeepause

16:30 Uhr

Windenergieanlagen in der Umgebung von Flugsicherungsanlagen

Infos
  • Wie können WEA Flugsicherungsanlagen beeinträchtigen?
  • Gesetzliche Grundlagen: Wie wirkt die DFS bei der Regional- und Bauleitplanung mit? Wie wirkt die DFS bei der Genehmigung von Windparks mit?
  • Wie entwickelt sich die Infrastruktur der DFS weiter?
  • Stefan Naerlich, Leiter Navigationsdienste, DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
17:10 Uhr

Wie sehr sind Projektierer vom Luftverkehr und von Wetterradaren betroffen?

Infos
  • BWE-Studie: Betroffene Windenergievorhaben
  • Umgang mit Stellungnahmen von DFS und BAF
17:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

Abendveranstaltung
19:00 Uhr

Schifffahrt auf der Spree in Berlin

Infos
  • Buffet, Getränke und Musik
  • Zeit zum informellen Austausch
  • Der Preis für die Abendveranstaltung ist in der Teilnahmegebühr enthalten
21:30 Uhr

Ende des ersten Tages

26.06.2014
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
  • Sonja Hemke, Abteilungsleiterin Fachgremien, Bundesverband WindEnergie e.V.
Immissionsschutzrecht
09:10 Uhr

Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Immissionsschutzrecht

Infos
  • Genehmigungsverfahren
  • Genehmigungsvoraussetzungen
  • Regelungen im Genehmigungsbescheid
09:50 Uhr

Die wachsende Bedeutung des Schalls im Genehmigungsverfahren

Infos
  • Einwirkungsbereich von Windenergieanlagen nach der TA-Lärm
  • Anwendung des Irrelevanzprinzips
  • Prioritätsprinzip bei konkurrierenden Windvorhaben
  • Dr. Bernd Wust, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB
10:30 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Erfahrungsbericht: Die Anwendung des Immissionsschutzrechts aus Sicht einer Genehmigungsbehörde

Infos
  • Die Anwendung der TA-Lärm
  • Wie legt man das Prioritätsprinzip in der Praxis aus?
  • Herausforderungen im Genehmigungsalltag
Natur- und Artenschutz
11:40 Uhr

Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Artenschutzrecht

Infos
  • Die Zugriffsverbote des § 44 BNatSchG
  • Die Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative
  • Artenschutz als Planungskriterium
  • Mindestabstände
12:20 Uhr

Mittagspause und Networking

13:50 Uhr

Das Tötungsverbot im Artenschutzrecht

Infos
  • Ausgestaltung durch die Rechtsprechung
  • Beispiele aus der Rechtsprechung und Verwaltung: Entscheidungen in Bezug auf bestimmte Vogel- und Fledermausarten
14:30 Uhr

Kaffeepause

15:00 Uhr

Die naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative aus Sicht eines Sachverständigen

Infos
  • Wann müssen behördliche Entscheidungen durch Verwaltungsgerichte überprüft werden?
  • Ist die Einschätzungsprärogative mit der Gewaltenteilung vereinbar?
  • Künftige Auswirkungen auf die Genehmigungspraxis
15:40 Uhr

Einschätzungsprärogative: Pro und Contra im Vergleich

Infos
  • Vor- und Nachteile der naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative
  • Mehr Planungssicherheit für alle oder genau das Gegenteil?
16:20 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:40 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten