03.06.2014
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:20 Uhr

Einführung in das Windprojekt-Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Infos
  • Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetztes
  • Gegenüberstellung vom förmlichen (§ 10 BImSchG) und vereinfachten (§ 19 BImSchG) Genehmigungsverfahren
  • Involvierte Fach- und Genehmigungsbehörden
  • Welche Phänomene zählt man in der Windenergie unter den Begriff
  • Andreas Kunte, Referent a.D., Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig Holstein
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Praxistipps zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren aus Sicht einer Genehmigungsbehörde

Infos
  • Kommunikativer Umgang mit Behörden und Umweltverbänden: Wie können Umweltverträglichkeitsprüfungen projektspezifisch ausgerichtet bleiben?
  • Welche Voraussetzungen müssen für den Beginn eines Genehmigungsverfahrens erfüllt sein?
  • Vorausschauender Umgang mit möglichen Kollisionen zwischen Bauleitverfahren und Genehmigungsantrag
  • Vollständigkeit von Unterlagen: Was genau muss eingereicht werden, damit der Genehmigungsprozess starten kann?
  • Andreas Kunte, Referent a.D., Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig Holstein
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Natur- und Artenschutz im WEA-Genehmigungsverfahren

Infos
  • Anforderungen an Antragsunterlagen / Untersuchungen / Gutachten
  • Grundlagen / UVP-Pflicht / Scoping
  • Umweltverträglichkeitsprüfung: Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
15:40 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Umgang mit der Genehmigungsentscheidung

Infos
  • Prüfung des Genehmigungsbescheids
  • Bestandskraft
  • Wer kann welche Rechtsmittel gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was rügen?
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

04.06.2014
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Umplanung, nachträgliche Anordnungen, Nebenbestimmungen

Infos
  • Nachträgliche Anordnungen zulässig? (z.B. nachträgliche Abschaltauflage)
  • Rechtsgrundlagen für Einschränkungen der Genehmigung, insbesondere der Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Umgang mit nachträglichen Umplanungen (z.B. Typenwechsel)
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Baurechtliche und immissionsschutzrechtliche Aspekte und Nebenbestimmungen

Infos
  • Schall, Schattenwurf, Befeuerung
  • Umgang mit Abnahmemessungsforderungen
  • Eiswurf, Standsicherheit, Rückbausicherheiten
12:00 Uhr

Kaffeepause

13:00 Uhr

Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen betreffend Natur- und Artenschutz

Infos
  • Bauzeitbeschränkungen
  • CEF-Maßnahmen; Ausnahme i.S. von § 45 Abs. 7 BNatSchG
  • Fledermäuse, Greifvögel und Abschaltauflagen, aktuelle Rechtsprechung
  • Ersatzzahlungen, aktuell: Entwürfe der BundeskompensationsVO
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Widerspruch & Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • "freiwilliger" Auflagenvorbehalt nach § 12 Abs. 2a BImSchG (z.B. Monitoring)
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • Sofortvollzugsantrag und Widerspruch gegen sog. Inhaltsbestimmungen: droht Bauverzug?
  • Kosten und Kostenrisiken
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

05.06.2014
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Luftverkehr und Windenergie: Grundbegriffe und relevante Vorschriften

Infos
  • Grundbegriffe des Luftverkehrsrechtes
  • Sichtflugverkehr; Instrumentenflugverkehr; MRVA; Funkfeuernavigation
  • Platzrunden; Bauschutzbereiche; Hindernisbegrenzungsflächen; Sicherheitsmindestabstände etc.
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen

Infos
  • Relevante Vorschriften und ihre Systematik
  • Zuordnung der luftverkehrsrechtlichen Problemfelder in die jeweiligen Rechtsmaterien
  • Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
  • Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
  • Zuständigkeiten; Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
  • An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder

Infos
  • §14 LuftVG - Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
  • § 14 LuftVG - Konfliktfeld Platzrunde
  • § 14 LuftVG - Konfliktfeld MRVA
  • § 14 LuftVG - Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte

Infos
  • Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
  • Schwerpunkt: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer, Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
  • Flugsicherungsradar - Vorliegen einer Störzone - Das Aus für Windenergieanlagen?
  • Funknavigationsanlagen (Funkfeuer)
  • Anlagenschutzbereiche, ICAO-Grenzwerte etc.
  • Umgang mit dieser Problematik, Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
  • Beurteilungsspielräume der Verwaltung?
15:50 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten