14.03.2012
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

10:10 Uhr

Prioritättsprinzip bei kollidierenden Anträgen - Wer zuerst kommt, mahlt zuerst?

Infos
  • Allgemeine Grundlagen
  • Zeitliche und sachliche Anknüpfungspunkte
  • Grenzen der Priorität - Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben
  • Sicherung der Priorität durch Vorbescheid?
11:10 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr

UVP bei kollidierenden Anträgen - Wer muss wen berücksichtigen?

Infos
  • Grundnorm der UVP-Pflicht
  • Zusammenfassung von WEA verschiedener Betreiber für die UVP
  • Abgrenzung "Kumulation" und "Hineinwachsen"
12:30 Uhr

Mittagspause und Networking

13:30 Uhr

Vor- und Nachteile des förmlichen Genehmigungsverfahrens

Infos
  • Feststellung des einschlägigen Genehmigungsverfahrens
  • Das förmliche Verfahren nach § 10 BImSchG
  • Das vereinfachte Verfahren nach § 19 BImSchG
  • Rechtliche Auswirkungen der Unterschiede beider Verfahren
  • Risiken und Angriffspunkte nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz
15:00 Uhr

Kaffeepause

15:20 Uhr

Verfahrensrechtliche Handhabung von nachträglichen Änderungsvorhaben

Infos
  • Abgrenzung zwischen genehmigungsrelevanten und nicht genehmigungsrelevanten Änderungen
  • Auswirkungen von genehmigungsrelevanten Änderungen auf das Genehmigungsverfahren
  • Auswirkung von genehmigungsrelevanten Änderungen auf die verfahrensrechtliche Priorität
16:50 Uhr

Ende des ersten Tages

15.03.2012
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Die Bedeutung von Nebenbestimmungen

Infos
  • Inhalts- und Nebenbestimmungen in der Genehmigungspraxis
  • Die wirtschaftliche Bedeutung von Nebenbestimmungen
  • Überblick über die wichtigsten Nebenbestimmungen, wie Abschaltzeiten, Rückbausicherheiten, Ersatzgeldzahlungen u. a.
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Widerspruch & Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Behördenpraxis in verschiedenen Bundesländern
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz des Widerspruchs gegen die Behörde
  • Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
11:30 Uhr

Mittagspause und Networking

12:30 Uhr

Fallbeispiele Nebenbestimmungen

Infos
  • TA-Lärm, Nachmessung, Schallleistungspegel, Schattenwurf, Befeuerung
  • Artenschutz, Fledermäuse, Avifauna, Ausgleichsabgaben, Bauzeitbeschränkung
  • Rückbausicherheit, Eiswurf, Baulasten, Turbulenzen etc.
  • Marion Westphal-Hansen, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Chancen und Möglichkeiten von Nebenbestimmungen

Infos
  • Gemeinsame Abstimmung von Nebenbestimmung mit Genehmigungsbehörden
  • Möglichkeit die Genehmigungsfähigkeit von WEA-Vorhaben überhaupt erst herzustellen
  • Aktuelle Rechtsprechung
  • Marion Westphal-Hansen, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
15:50 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten