29.03.2017
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
10:20 Uhr

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung mit Kommunen

Infos
  • Chancen und Risiken kommunaler Beteiligung
  • Kommunalrechtliche Grundlagen: Öffentlicher Zweck, Leistungsfähigkeit und Bedarf, sowie Subsidaritätsgrundsatz
  • Beispiele für kommunale Windprojekte - Beteiligungsformen in der Praxis
11:20 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

Städtebauliche Verträge

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten, Grenzen und andere Gestaltungsmöglichkeiten
  • Zulässige und unzulässige Inhalte des Vertrags
  • Verträge für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen - Durchführung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs
  • Exkurs: Ausschreibungspflicht bei der Grundstücksüberlassung durch Kommunen?
  • Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit - Wissenswerte für WEA-Projektierer

Infos
  • Grundlagen: Welche Rechtsformen stehen für eine interkommunale Zusammenarbeit zur Verfügung?
  • Interkommunale Zusammenarbeit auf der Ebene der Bauleitplanung
  • Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen wirtschaftlicher Betätigung
15:40 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Zivilrechtliche Aspekte bei der Nutzung kommunaler Grundstücke

Infos
  • Grundstücksnutzungsverträge mit Gemeinden: rechtliche Einordnung, typische Regelungen, Rechtsprobleme, Rechtsprechung
  • Anspruch gegen Gemeinden auf Grundstücksnutzung (Notwegerecht, Kartellrecht, Durchörterung etc.)
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

30.03.2017
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

09:10 Uhr

Identifikationsbildung mit dem Windparkprojekt auf kommunaler Ebene

Infos
  • Welche Ziele und Interessen haben Bürgermeister und Gemeinderäte?
  • Wann und wie sollte die Kommunikation untereinander erfolgen?
  • Wo gibt es potenzielle Konflikte mit Projektierern?
  • Knackpunkt Bürgerversammlung: Bürger erfolgreich in die Kommunikation einbinden
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Realisierung kommunaler Projekte aus Sicht des Windenergieprojektierers

Infos
  • Kriterien für eine erfolgreiche Partnerschaft in kommunalen und interkommunalen Projekten
  • Planung von Bürgerwindparks unter Einbindung der Bürger vor Ort
  • Praxisbericht über eine erfolgreiche Zusammenarbeit
  • Andreas Scharf, Leiter Projektentwicklung, OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Umsetzung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen im gemeinsamen Interesse von Projektierern und Kommunen

Infos
  • Herausforderungen bei der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Gemeindegebiet am praktischen Beispiel
  • Kooperationsmöglichkeiten der Akteure in der Bauleitplanung und in den Genehmigungsverfahren nach BImSchG
  • Realkompensation versus Ersatzgeld
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Dezentrale Stromversorgung durch kommunale Standortentwicklung am Beispiel des Bioenergieparks der Gemeinde Saerbeck

Infos
  • Strukturkonzept des Bioenergieparks Saerbeck
  • Planungsrechtlicher Genehmigungsrahmen: Änderung des Regionalplans, des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten