21.08.2018
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Ablauf des Genehmigungsverfahrens
10:20 Uhr

Die Anwendung des Immissionsschutzrechts im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen

Infos
  • Vereinfachtes Verfahren vs. förmliches Verfahren
  • Ablauf des Genehmigungsverfahrens im Überblick
  • Aufbau und Struktur des Genehmigungsbescheids am praktischen Beispiel
11:50 Uhr

Kaffeepause

12:10 Uhr

Ablauf des Genehmigungsverfahrens aus Sicht eines Projektentwicklers am praktischen Beispiel

Infos
  • Ablauf der Projektentwicklung von der Flächenakquise bis zum Erhalt der BImSchG-Genehmigung
  • "Richtiger" Zeitpunkt zum Einreichen des BImSchG-Antrags
  • BImSchG-Verfahren erfolgreich durchführen
13:10 Uhr

Mittagspause und Networking

14:10 Uhr

Anforderungen an die Genehmigungsunterlagen nach BImSchG

Infos
  • Anforderungen an Antragsunterlagen; Untersuchungen und Gutachten
  • UVP-Pflicht und Scoping
  • Umweltverträglichkeitsprüfung: Grundlagen und Abgrenzung zu anderen Prüfungsinstrumenten des Naturschutzes
15:10 Uhr

Kaffeepause

15:30 Uhr

Prüfung der BImSchG-Genehmigung

Infos
  • Aufbau eines Genehmigungsbescheids
  • Wer kann welche Rechtsbehelfe gegen den Genehmigungsbescheid einlegen? Wer darf was beanstanden?
  • Bestandskraft eines Bescheides
17:00 Uhr

Ende des ersten Tages

22.08.2018
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Genehmigungsbescheid und Nebenbestimmungen
09:10 Uhr

Rechtsgrundlagen für Nebenbestimmungen - Immissionsschutzrechtliche Aspekte

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen für Nebenbestimmungen
  • Abgrenzung Inhalts- und Nebenbestimmungen
  • Immissionsschutzrechtliche Nebenbestimmungen (Kontrollwerte, Abnahmemessung, Eiswurf usw.)
  • Exkurs: Vorbescheid und Widerrruflichkeit?
10:10 Uhr

Kaffeepause

10:30 Uhr

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Risiken und Verfahrensgestaltung

Infos
  • Fehlerquellen und Heilungsmöglichkeiten
  • Umgang mit neuen/nachgereichten Unterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Einbindung der UVP im Genehmigungsverfahren
  • Essentielle Änderungen des UVPG und UmwRG
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Natur- und Artenschutz: Regelungsvarianten und Nebenbestimmungen

Infos
  • Rechtsnatur und Bindungswirkung von Artenschutzempfehlungen/ -leitfäden
  • Schutzkonzepte im Artenschutz - Darlegungslast des Antragstellers und Mitwirkungspflichten der Behörden
  • Umgang mit Auflagenvorbehalten
  • Bauzeitenbeschränkungen
  • Eingriffsbewältigung - Wie geht man mit dem Landschaftsbild um?
14:00 Uhr

Kaffeepause

14:20 Uhr

Widerspruch und Klage gegen Nebenbestimmungen

Infos
  • Verhandlungsspielräume, Rechtsbehelfe und Fristen
  • Ausnutzbarkeit der Genehmigung
  • Vermeidung von zeitlicher Verzögerung des WEA-Vorhabens trotz Rechtsbehelf
  • Widerspruch gegen sogenannte Inhaltsbestimmungen
  • Kosten und Kostenrisiken
15:50 Uhr

Ende des zweiten Tages

23.08.2018
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Luftverkehr, Flugsicherungsanlagen und andere technische Einrichtungen
09:10 Uhr

Luftverkehr und Windenergie: Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung

Infos
  • Wie stark ist die Windenergie vom Luftverkehr betroffen?
  • Relevante Vorschriften und ihre Systematik
  • Zuständigkeiten: Verhältnis Luftverkehrsrecht und Bauplanungsrecht
  • Entscheidungskompetenzen der Genehmigungsbehörden
  • Umgang mit luftverkehrsrechtlichen Problemen auf der Ebene der Bauleitplanung
  • An welche Entscheidung ist die Luftverkehrsbehörde gebunden?
10:40 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Luftverkehrsrechtliche Zustimmung nach § 14 LuftVG - Prüfungsmaßstab und konkrete Problemfelder

Infos
  • Maßstab für die Zulassung von Windenergieanlagen
  • Konfliktfelder Platzrunde, MRVA und Pflichtmeldepunkte
  • Umgang mit sogenannten Hindernisbegrenzungsflächen
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

13:00 Uhr

Bauverbot nach § 18a LuftVG - Aktuelle Brennpunkte bei Flugsicherungsradar und Drehfunkfeuer

Infos
  • Begriff der Flugsicherungseinrichtung, Abgrenzung zum Luftverteidigungsradar
  • Schwerpunkte: Flugsicherungsradar, Drehfunkfeuer (VOR und DVOR), Flugfunkempfangsanlagen, sonstige Flugsicherungseinrichtungen
  • Überblick über aktuelle Entwicklungen und potentielle Lösungsansätze
14:30 Uhr

Kaffeepause

14:50 Uhr

Entgegenstehen sonstiger technischer Einrichtungen

Infos
  • Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung
  • Simulatoren „Polygone“ und andere Funkanlagen (LINK) der Bundeswehr
  • Seismologische Messstationen und Richtfunk
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten