Programm

27.02.2019
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
  • Aron Gruschinske, Koordinator Technisches Asset Management, Swisspower Renewables GmbH
10:10 Uhr

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung mit Kommunen

Infos
  • Chancen und Risiken kommunaler Beteiligung
  • Kommunalrechtliche Grundlagen: Öffentlicher Zweck, Leistungsfähigkeit und Bedarf, sowie Subsidaritätsgrundsatz
  • Beispiele für kommunale Windprojekte - Beteiligungsformen in der Praxis
11:25 Uhr

Zusammenarbeit Windenergie und Kommune aus verwaltungspraktischer Sicht

Infos
  • Herbert Leyser, Vorstand der AöR erneuerbare Energien für Birkenfeld (eEfB), Verbandsgemeinde Birkenfeld
11:40 Uhr

Kaffeepause

12:00 Uhr

Windenergieprojektierung im Verbund mit Standortkommune - Städtebauliche Verträge

Infos
  • Rechtliche Grundlagen: Möglichkeiten, Grenzen und andere Gestaltungsmöglichkeiten
  • Grenzen der Vertragsgestaltung: Angemessenheitsgebot und Kopplungsverbot
  • Typische Vertragsarten bei Windenergieprojekten: Planungsübernahme, Erschließung, Folgekosten und Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen
13:30 Uhr

Mittagspause und Networking

14:30 Uhr

Aspekte bei der Vergabe und Nutzung kommunaler Grundstücke

Infos
  • Rechtliche Einschätzung zu Handlungsmöglichkeiten der Kommunen bei der Flächenvergabe
  • Grundstücknutzungsverträge mit Gemeinden: Einordnung, typische Regelungen, Rechtsprobleme und aktuelle Rechtsprechung
  • Anspruch gegen Gemeinden auf Grundstücksnutzung (Notwegerecht, Kartellrecht, Durchörterung, etc.)
15:30 Uhr

Kaffeepause

15:50 Uhr

Blick in die Praxis: Umsetzung von Windenergieprojekten mit Kommunen

Infos
  • Instrumente der Motivation zur Anpassung der kommunalen Planung
  • Kommunikation mit der Gemeinde - Worauf ist zu achten?
  • Tipps für eine zielführende Zusammenarbeit in der Planung
  • Heinz Thier, Geschäftsführer, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH
16:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

17:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten