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Programm
06.09.2023
Wind und Solar: Hat der Turbo die Projektpraxis schon erreicht?
- Hannah Steinke, Referat Raumordnung, Flächen, Planung und Genehmigung Windenergie an Land, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
10:50 Uhr
Intro: Solar - Wie viel und welche gesetzliche Steuerung braucht die Freiflächen-Photovoltaik?
Infos- Dr. Nils Wegner, Projektleiter, Stiftung Umweltenergierecht
11:05 Uhr
Diskussion: Von großen Brocken & kleineren Feldsteinen - Freie Fahrt für Wind und Solar?
Infos- Wolfram Axthelm, Geschäftsführer BEE, Bundesverband WindEnergie e.V.
- Daniela Degen-Rosenberg, Rechtsanwältin, wpd onshore GmbH & Co. KG
- Dr. Nils Wegner, Projektleiter, Stiftung Umweltenergierecht
- Hannah Steinke, Referat Raumordnung, Flächen, Planung und Genehmigung Windenergie an Land, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Windenergie an Land - Aktuelle Themen und Gesetze
- WindBG: Ein Jahr Erfahrung auf Gemeinde- und Regionalplanungsebene (und Genehmigungsebene)
- "Windenergiegebiet": Das "Nadelöhr" zur einfachen / schnellen WEA-Genehmigung
- Stand der Umsetzung des 2%-Ziels in ausgewählten Bundesländern
- OVG Münster: Bebauung angrenzend zum / außerhalb des Windenergiegebiet?
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Beschleunigung?
- Vereinfachung?
- Verbesserung?
- Dr. Andreas Hinsch, Rechtsanwalt, Blanke Meier Evers RAe In Partnerschaft-mbB
- Superprivilegierung durch die Neuregelungen im BauGB?
- Auswirkungen auf Plansicherungsinstrumente
- Verfahrenserleichterungen durch die EU-NotfallVO
- Dr. Peter Sittig-Behm, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Freiflächensolar - Aktuelle Themen und Gesetze
- Übersicht der gesetzlichen Neuerungen zu im Außenbereich privilegierten FFPV
- Besonderheiten des Naturschutzrechts und was bringt die PV-Strategie des Bundes
- Agri-PV, Agrarprämien und Grundstücksverkehrsrecht
- Vorschläge zur Verbesserung der Bauleitplanung von FFPV de lege ferenda
- Dr. Jörn Bringewat, Rechtsanwalt und Partner, von Bredow Valentin Herz Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
- kurze Einführung in die steuerrechtliche Problematik
- Beratungspflichten und/oder Beratungsrechte des Projektierers in der Verhandlungssituation?
- rechtliche Risiken für den Projektierer
- Antje Böhlmann-Balan, Rechtsanwältin, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Wind und Solar: Noch Fragen zum EEG?
- Allgemeine Fragestellungen zu den Ausschreibungen und zu den Ausschreibungsverfahren der Windenergie im Besonderen anhand von Bieterfragen und Rechtstreitigkeiten
- Dr. Philipp Leander Wolfshohl, Referent, Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
- zu den Neuregelungen im Solarpaket und
- zum Netzanschluss von EEG-Anlagen?
- Dr. Martin Winkler, Wissenschaftlicher Leiter, Clearingstelle EEG | KWKG
- Veronika Koch, Mitglied, Clearingstelle EEG|KWKG
- Franz-Josef Tigges, Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte mbB
07.09.2023
- Anja-Doreen Ferdenus, Justiziarin und Vorsitzende der AG Bürgerbeteiligung des BWE,, wpd onshore GmbH & Co. KG
Von EU-Recht und Artenschutz
- Einführung von Beschleunigungsgebieten für EE – ein Gamechanger?
- Überblick über neue Regelungen im Natur- und Artenschutz
- Ausblick: Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht
- Luca Liebe, Senior Referent Europapolitik, Bundesverband WindEnergie e.V.
- Überblick über die EU-Notfall-Verordnung
- Überwiegendes öffentliches Interesse der Erneuerbaren Energien
- Ausnahmen von UVP und Bewertungen des Artenschutzes
- Dr. Oliver Frank, Mitglied des Sprecherkreises des juristischen Beirats und des AK Kennzeichnung des BWE und Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte mbB
- Überblick über § 45b BNatSchG
- Regelungslücken und offene Fragen
- Rechtsprechung und Windenergieerlasse der Bundesländer
- Dr. Katharina Schober, Rechtsanwältin und Leiterin des Öffentlichen Rechts, Sterr-Kölln & Partner mbB
Beteiligung von Bürger*innen und Kommunen
11:15 Uhr
Kommunalbeteiligung und Bürgerbeteiligung bei Wind & PV - Aktuelle Entwicklungen und Ausblick
Infos- § 6 EEG – Wie läuft es und was gibt es Neues?
- Überblick zu Regelungen in den Bundesländern
- Ausblick: Reichen die Beteiligungsmodelle aus?
- Dr. Wieland Lehnert, Rechtsanwalt, Partner Counsel, Becker Büttner Held Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater PartGmbB
11:45 Uhr
Aus der Praxis: (Rechtliche) Herausforderungen bei der Beteiligung von Bürger*innen und Kommunen
Infos- Überblick über Beteiligungsvarianten
- direkte gesellschaftsrechtliche Beteiligung von Gemeinden an einer Betreibergesellschaft
- direkte bzw. indirekte Beteiligung der Bürger*innen (mittels Windsparbrief, Crowdfunding, vergünstigter Stromtarif bzw. mittels Förderung von Vereinen)
- Anja-Doreen Ferdenus, Justiziarin und Vorsitzende der AG Bürgerbeteiligung des BWE,, wpd onshore GmbH & Co. KG
Neue Energiekonzepte
- Was ist gegenüber den Eigentümer*innen zu beachten?
- Wie ist das Verhältnis zwischen den Betreibenden zu regeln?
- Was sagt die Bank?
- Dr. Sonja Venger, Rechtsanwältin, SATELL Rechtsanwälte Steuerberater Reppich PartmbB
13:45 Uhr
Innovative Energieerzeugungs- und Energieversorgungskonzepte: Best-Practice-Beispiel Energiepark Wunsiedel
Infos- Projektierung von Wasserstofferzeugung, Batteriespeicher und Kraftwärmekopplung in Kombination mit Wind und PV
- Eingliederung bestehender Energieinfrastruktur in ein integriertes Energieversorgungskonzept
- Regionalität und Erneuerbare als Erfolgsfaktor
- Julia Braun, Rechtsanwältin & Partnerin, Sterr-Kölln & Partner mbB
14:15 Uhr
Dezentrale Energiekonzepte mit Solar- und Windenergieanlagen: On-Site-PPAs und Eigenversorgung
Infos- Gesetzliche Grundlagen: EEG und EnWG
- Gestaltung von On-Site-PPAs
- Regulatorische Pflichten bei dezentralen Energiekonzepten
- Dr. Steffen Herz, Rechtsanwalt, von Bredow Valentin Herz Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
- Anja-Doreen Ferdenus, Justiziarin und Vorsitzende der AG Bürgerbeteiligung des BWE,, wpd onshore GmbH & Co. KG
Programmänderungen vorbehalten