Windenergierecht

03.07.2018 - 04.07.2018

Hamburg | VA 18-03-01

90 Anmeldungen
03.07.2018
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
Aktuelle Entwicklungen im Windenergierecht
10:10 Uhr

Einführung: Rechtliche Herausforderungen für die Windenergie 2018

Infos
  • Status Quo 2018 – Brennpunkte der Windparkplanung
  • Positionierung und Einsatz des BWE
  • Aktuelle Aktivitäten im Überblick Rechtssicherheit bei Genehmigungen
Rechtssicherheit bei Genehmigungen
10:50 Uhr

Gesetzlicher Rahmen zur Anwendung der LAI-Hinweise

Infos
  • Anforderungen für die Genehmigung neuer Anlagen
  • Bewertung und Einfluss von Vorbelastungen
  • Risiken für laufende Genehmigungsverfahren und Bestandsanlagen
  • Handlungsoptionen für Projektierer
  • Umgang mit Unsicherheit von Emissionsdaten von Windenergieanlagen
11:50 Uhr

Verbandsklagerecht - Beschwerlicher Weg zur Bestandskraft

Infos
  • Genehmigungsrisiko Verbandsklage
  • Möglichkeiten der Einflussnahme auf Rechtsbehelfe Dritter zur Vermeidung von Problemen bei der Realisierung
  • Gerichtliche Überprüfbarkeit des Status des Umweltverbands
  • Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
12:30 Uhr

Mittagspause und Networking

13:50 Uhr

Vereinfachung und Rechtssicherheit von Genehmigungsprozessen

Infos
  • Analyse neuer Herausforderungen für das Planungs- und Genehmigungsrecht
  • Perspektiven für die bessere Verzahnung der Planungs- und Genehmigungsebene
  • Blick in die Zukunft: Minderung von Unsicherheiten und vorausschauende, sowie rechtssichere Planung von Flächen
14:30 Uhr

Typenoffene Genehmigung als Zukunftsmodell?

Infos
  • Gesetzliche Vorgaben zum Anlagentyp
  • Vorteile der typenoffenen Genehmigung und rechtliche Hürden
  • Typenoffene Genehmigung und Teilnahme am Ausschreibungsverfahren
  • Änderung des Anlagentyps nach Zuschlagserteilung
  • Rebekka Klöcker, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Sterr-Kölln & Partner RAe, WP, StB mbB
15:10 Uhr

Kaffeepause

Hürden im Planungsprozess
15:40 Uhr

Erschließung von Windparks - Wegenutzung und Trassensicherung

Infos
  • Erschließung im Genehmigungsverfahren
  • Zugriff auf gemeindliche Grundstücke - Kartellrecht oder Enteignung?
  • Einspeiseanlagen: Kundenanlage oder reguliertes Netz?
  • Micha Klewar, Rechtsanwalt, PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft
16:20 Uhr

Gutachten unter der Lupe

Infos
  • Fachgutachten vs. Rechtsgutachten - Worauf ist vor Einreichung zu achten?
  • Missverständliche Formulierungen und Rechtsausführungen seitens des Gutachters
  • Impulse für den Planungsalltag
  • Dr. Jörn Bringewat, Rechtsanwalt, von Bredow Valentin Herz Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Entwicklung der Förderung zum Ausbau erneuerbarer Energien
16:40 Uhr

Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Infos
  • Auswirkungen des aktuellen Ausschreibungssystems auf die Akteursstruktur und die regionale Verteilung
  • Änderungen am EEG bis zur parlamentarischen Sommerpause
  • Ausblick auf zukünftige Entwicklungen und Stand der Diskussion
  • Hanna Schumacher, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
17:20 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

18:30 Uhr

Abendveranstaltung

04.07.2018
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
Aktuelle Entwicklungen und Genehmigungshindernisse
09:10 Uhr

Neueste Entwicklungen im Luftverkehrsrecht

Infos
  • Militärische Tiefflugstrecken: Verteidigungspolitischer Beurteilungsspielraum und seine Grenzen - Handlungsmöglichkeiten?
  • Wirbelschleppen und Abstandsforderungen
  • Behördliche Entscheidungen zu Entschädigungszahlungen
09:50 Uhr

Ansiedlung windkraftsensibler Tierarten nach Genehmigungserteilung nach BImSchG

Infos
  • Zugriffsverbote im Artenschutzrecht und deren Wirkung nach Genehmigungserteilung
  • Behördliche Reaktionsmöglichkeiten: Auflagenvorbehalt, nachträgliche Anordnungen, Widerruf der Genehmigung, Naturschutzrecht
  • Wege zur Konfliktlösung
10:30 Uhr

Kaffeepause

11:00 Uhr

Beklagte Projekte in der Realisierungsphase - Möglichkeiten der rechtzeitigen Einflussnahme

Infos
  • Zunahme an beklagten Projekten und gesetzliche Änderungen bei Drittanfechtung Umgang mit beklagten Projekten
  • Heilungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren / UVP
  • Änderung von Vorhaben nach erteilter Genehmigung
  • Dr. Oliver Frank, Sprecher des BWE Arbeitskreises Kennzeichnung, Engemann & Partner Rechtsanwälte mbB und Notare
12:00 Uhr

Mittagspause und Networking

Entwicklungen auf Planungsebene
13:30 Uhr

Aktuelle Brennpunkte auf Planungsebene und deren Bedeutung für die Planungspraxis

Infos
  • Aktuelles im Natur- und Artenschutz - Empfehlungen und Leitfäden
  • Stand der Regionalplanung und Rechtsprechung im Ländervergleich
14:30 Uhr

Konzentrationszonenplanungen in alten Flächennutzungsplänen - Chancen für Windenergieprojekte?

Infos
  • Wieso sind alte, eigentlich rechtswidrige Flächennutzungspläne überhaupt relevant?
  • Konzentrationsplanung - Unangreifbar gewordene Rechtsnorm?
  • Welche Konsequenzen ergeben sich für Windenergieprojekte?
  • Dr. Jörn Bringewat, Rechtsanwalt, von Bredow Valentin Herz Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
15:10 Uhr

Kaffeepause

Bürgerbeteiligung, Akzeptanz und regionale Wertschöpfung
15:40 Uhr

Studie: Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie

Infos
  • Modelle finanzieller Teilhabe
  • Rechtliche Hemmnisse und Herausforderungen
  • Auswirkungen auf die Grundrechtspositionen der Vorhabenträger
16:20 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:30 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten