Windenergierecht

Brennpunkt: Planungs- und Genehmigungsrecht 2019

19.11.2019 - 20.11.2019

Berlin | VA 19-03-01

102 Anmeldungen
19.11.2019
09:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

10:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
Einführung und politische Entwicklungen: Brennpunkte der Planungs- und Genehmigungspraxis
10:10 Uhr

Führt die Beseitigung von Hemmnissen durch eine Staatszielbestimmung Klimaschutz zur Realisierung der Energiewende?

Infos
10:40 Uhr

Plattform Genehmigungssituation: Ergebnisse und Ausblick

Infos
  • Identifizierte und strukturierte Hemmnisfelder
  • Fokus Luftfahrt: Ergebnisse der Branchenumfrage
  • Ausblick: Zukünftige Aufgaben der Plattform
11:10 Uhr

Kaffeepause

11:40 Uhr

BWE-Aktionsplan für mehr Genehmigungen

Infos
  • Zentrale Positionen des Aktionsplans und Adressaten
  • Aktuelle Ansätze der rechtlichen Umsetzung
12:10 Uhr

Berlin direkt: Energiepolitische Konfusion und was wir dagegen tun müssen

Infos
  • Wolfram Axthelm, Geschäftsführer, Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. und, Bundesverband WindEnergie e.V.
12:40 Uhr

Mittagspause und Networking

Spannungsfeld Naturschutz und Windenergie: Fachliche Lösungsansätze und Diskussion
14:10 Uhr

Artenschutzleitfäden und ihre rechtliche Bindung

Infos
  • Artenschutzleitfäden: Empfehlungen, untergesetzliche Regelwerke oder Fachkonventionen?
  • Selbst- oder verpflichtende Bindung der Behörden an artenschutzrechtliche Leitfäden?
  • Blick in die Praxis: Behörden im Bundesländervergleich
14:50 Uhr

Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen rechtssicher planen und umsetzen

Infos
  • Vermeidungsmaßnahmen / Ausgleichsmaßnahmen – was ist was? Hinweise für ausgewählte Bundesländer
  • Funktion und Bedeutung von Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen im Genehmigungsverfahren
  • Umsetzungskontrolle der Behörden und Sicherungserfordernis – Was folgt daraus?
  • Dr. Jörn Bringewat, Rechtsanwalt und assoziierter Partner, von Bredow Valentin Herz Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
15:30 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Signifikant erhöhtes Tötungsrisiko - Vorschläge zur Herleitung und praktischen Beurteilung

Infos
  • Einführung des Signifikanzbegriffs: Definition über die Rechtsprechung
  • Artspezifische Kollisionsgefährdung von Vogelarten (nicht alle Arten haben das gleiche Risiko)
  • Ansätze zur fachliche Herleitung von Schwellenwerten für die artenschutzrechtliche Beurteilung des Tötungsrisikos (wann liegen „besondere Umstände“ vor)
  • Mögliche Anwendungen der Vorschläge in der Praxis
16:40 Uhr

Artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung - Lösung für konfliktreiche Standorte?

Infos
  • Voraussetzungen, Chancen und Risiken der Ausnahmemöglichkeit nach § 45 Abs. 7 BNatSchG
  • Anwendung der Ausnahmegenehmigung bei Windenergievorhaben
  • Ausblick: Wege für eine rechtssichere Anwendung der Ausnahmegenehmigung bei Windenergieanlagen
  • Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
17:20 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

17:30 Uhr

Ende des ersten Tages

Abendveranstaltung
18:00 Uhr

Netzwerken und Fachaustausch auf dem Berliner Fernsehturm

20.11.2019
08:30 Uhr

Einlass und Begrüßungskaffee

09:00 Uhr

Begrüßung & Moderation

Infos
09:10 Uhr

Technische Systeme zur Vogeldetektion - Juristische Perspektive

Infos
  • Anforderungen an Detektionssysteme vor dem Hintergrund von § 44 Abs.1 Nr.1 BNatSchG
  • Umgang mit Restrisiken
  • Rechtsprechung zu flankierenden Maßnahmen
  • Anforderung an die Testphase
  • Gestaltung im Genehmigungsbescheid
  • Einsatz von Detektionssystemen aufgrund allgemeiner Vorsorge?
09:50 Uhr

Spannungsfeld Naturschutz und Windenergieausbau: Die Windenergiebranche im Gespräch mit Behörden

Infos
10:50 Uhr

Kaffeepause

11:20 Uhr

Zivilgerichtliches Vorgehen gegen die Schallimmissionen von WEA

Infos
  • Grundlage: Zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch von Windparknachbarn nach § 1004, 906 BGB
  • Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 13.06.2019
  • Bedeutung für die Windenergiebranche und Ausblick
12:10 Uhr

Genehmigungshemmnis Flugsicherung: Ergebnisse der WERAN-Studie

Infos
  • Erkenntnisziele und Forschungsdesign der Studie
  • Ergebnisse
  • Bedeutung für die Windenergiebranche und Ausblick
13:00 Uhr

Mittagspause und Networking

14:30 Uhr

Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung: Status Quo und Ausblick

Infos
  • Technische Umsetzung der BNK: Was sagt die neue AVV?
  • Konsultationsverfahren der BNetzA: Fristverlängerung?
  • Ausnahmetatbestände
  • Genehmigungsrecht: Änderungsantrag oder Anzeige?
  • Dr. Oliver Frank, Sprecher des BWE Arbeitskreises Kennzeichnung und Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte mbB und Notare
15:10 Uhr

Perspektiven der Flächenausweisung für die Windenergie

Infos
  • Gesetzgebung: Überlegungen zur 1.000 Meter Abstandsregelung
  • Fehlerquellen: Warum fallen Windkonzentrationszonenplanungen?
  • Fehlerfolgen: Planerhaltungsvorschriften und Co
  • Fehlervermeidung: Ansätze für mehr Rechtssicherheit
15:50 Uhr

Zusammenfassung und Schlusswort

16:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Programmänderungen vorbehalten