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Programm
19.11.2019
- Philipp von Tettau, Rechtsanwalt und Partner, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
Einführung und politische Entwicklungen: Brennpunkte der Planungs- und Genehmigungspraxis
10:10 Uhr
Führt die Beseitigung von Hemmnissen durch eine Staatszielbestimmung Klimaschutz zur Realisierung der Energiewende?
Infos- Prof. Dr. Martin Maslaton, Vorsitzender LEE Sachsen e.V., Landesverband Erneuerbare Energie Sachsen
- Identifizierte und strukturierte Hemmnisfelder
- Fokus Luftfahrt: Ergebnisse der Branchenumfrage
- Ausblick: Zukünftige Aufgaben der Plattform
- Jürgen Quentin, Referent, Fachagentur Windenergie an Land e.V.
- Zentrale Positionen des Aktionsplans und Adressaten
- Aktuelle Ansätze der rechtlichen Umsetzung
- Philine Derouiche, Leiterin Justiziariat, Bundesverband WindEnergie e.V.
- Wolfram Axthelm, Geschäftsführer, Bundesverband WindEnergie e.V.
Spannungsfeld Naturschutz und Windenergie: Fachliche Lösungsansätze und Diskussion
- Artenschutzleitfäden: Empfehlungen, untergesetzliche Regelwerke oder Fachkonventionen?
- Selbst- oder verpflichtende Bindung der Behörden an artenschutzrechtliche Leitfäden?
- Blick in die Praxis: Behörden im Bundesländervergleich
- Dr. Andreas Hinsch, Rechtsanwalt, Blanke Meier Evers RAe In Partnerschaft-mbB
- Vermeidungsmaßnahmen / Ausgleichsmaßnahmen – was ist was? Hinweise für ausgewählte Bundesländer
- Funktion und Bedeutung von Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen im Genehmigungsverfahren
- Umsetzungskontrolle der Behörden und Sicherungserfordernis – Was folgt daraus?
- Dr. Jörn Bringewat, Rechtsanwalt und Partner, von Bredow Valentin Herz Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
16:00 Uhr
Signifikant erhöhtes Tötungsrisiko - Vorschläge zur Herleitung und praktischen Beurteilung
Infos- Einführung des Signifikanzbegriffs: Definition über die Rechtsprechung
- Artspezifische Kollisionsgefährdung von Vogelarten (nicht alle Arten haben das gleiche Risiko)
- Ansätze zur fachliche Herleitung von Schwellenwerten für die artenschutzrechtliche Beurteilung des Tötungsrisikos (wann liegen besondere Umstände vor)
- Mögliche Anwendungen der Vorschläge in der Praxis
- Martin Sprötge, Geschäftsführer, planungsgruppe grün gmbh
- Voraussetzungen, Chancen und Risiken der Ausnahmemöglichkeit nach § 45 Abs. 7 BNatSchG
- Anwendung der Ausnahmegenehmigung bei Windenergievorhaben
- Ausblick: Wege für eine rechtssichere Anwendung der Ausnahmegenehmigung bei Windenergieanlagen
- Christoph Brand, Rechtsanwalt, Rechtsanwaltskanzlei Berghaus, Duin und Kollegen
Abendveranstaltung
20.11.2019
- Franz-Josef Tigges, Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte mbB
- Anforderungen an Detektionssysteme vor dem Hintergrund von § 44 Abs.1 Nr.1 BNatSchG
- Umgang mit Restrisiken
- Rechtsprechung zu flankierenden Maßnahmen
- Anforderung an die Testphase
- Gestaltung im Genehmigungsbescheid
- Einsatz von Detektionssystemen aufgrund allgemeiner Vorsorge?
- Dr. Peter Sittig-Behm, Rechtsanwalt, prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
09:50 Uhr
Spannungsfeld Naturschutz und Windenergieausbau: Die Windenergiebranche im Gespräch mit Behörden
Infos- Dr. Bettina Wilkening, Verhaltensbiologin und Ornithologin, Referentin Artenschutz, ENERTRAG SE
- Kathrin Ammermann, Geschäftsführerin des Kompetenzzentrums erneuerbare Energien und Naturschutz , Bundesamt für Naturschutz
- Dr. Michael Rolshoven, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, von Tettau | Rechtsanwälte | PartG mbB
- Daniel Telaar, Fachgebietsleiter der Naturschutzbehörde, Kreis Lippe
- Grundlage: Zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch von Windparknachbarn nach § 1004, 906 BGB
- Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 13.06.2019
- Bedeutung für die Windenergiebranche und Ausblick
- Jens-Ulrich Kannieß, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kannieß & Partner Rechtsanwälte GbR
- Erkenntnisziele und Forschungsdesign der Studie
- Ergebnisse
- Bedeutung für die Windenergiebranche und Ausblick
- Dr. Thorsten Schrader, Direktor und Professor, Physikalisch-Technische Bundesanstalt
- Technische Umsetzung der BNK: Was sagt die neue AVV?
- Konsultationsverfahren der BNetzA: Fristverlängerung?
- Ausnahmetatbestände
- Genehmigungsrecht: Änderungsantrag oder Anzeige?
- Dr. Oliver Frank, Mitglied des Sprecherkreises des juristischen Beirats und des AK Kennzeichnung des BWE und Rechtsanwalt, Engemann & Partner Rechtsanwälte mbB
- Gesetzgebung: Überlegungen zur 1.000 Meter Abstandsregelung
- Fehlerquellen: Warum fallen Windkonzentrationszonenplanungen?
- Fehlerfolgen: Planerhaltungsvorschriften und Co
- Fehlervermeidung: Ansätze für mehr Rechtssicherheit
- Dr. Nils Wegner, Projektleiter, Stiftung Umweltenergierecht
Programmänderungen vorbehalten